Maloche blogt

Kaum ist sie da, schon ist sie wieder weg. Wirtschaftsminister Guttenberg hat sein Konzept für die Zeit nach der Wahl vorgestellt und musste dafür ordentlich Prügel einstecken. In der Tat war das Konzept eigentlich keins und schien eher von Lobbyverbänden entworfen zu sein – war es gar auch ein Fremdentwurf?

Was da in dem Guttenberg-Konzept auf den Tisch kam dürfte die Unternehmerverbände freuen. Weniger Sozialabgaben für Unternehmen und Flexibilisierung des Arbeitsmarktes. Er will die Leiharbeit noch weiter ausbauen und sogar fördern. Dabei müsste er doch mitbekommen haben, dass die Arbeitnehmer zweiter Klasse in der Wirtschaftskrise zuerst auf der Straße stehen und auch Kurzarbeitergeld für sie keine Perspektive ist.

Es bleibt zu vermuten, dass dieses Konzept wirklich von einem Lobbyisten erstellt wurde, denn plötzlich will es keiner in der CDU/CSU gewesen sein, der dieses Papier geschrieben und veröffentlicht hat. Guttenberg distanziert sich innerhalb von 24 Stunden öffentlich von seinem Konzept. Was soll uns das sagen?

Ist die CDU/CSU unterwandert? Haben Menschen im Hintergrund die Macht an sich gerissen? Oder wollte Guttenberg nur schnell sein Statement in Richtung der Unternehmen schicken und sich somit empfehlen? Es scheint wohl eher Letzteres zu sein. Guttenberg weiß, dass in dieses unsoziale Konzept von der Beliebtheitsskala wegsprengt, allerdings sind es die Thesen die er vertritt. Dies jedoch vor einer Wahl zu äußern kostet Stimmen, viele Stimmen. Guttenberg hat sich einen Freudschen Versprecher geleistet und zum ersten Mal hat sich die CDU/CSU offen dem Wahlkampf gestellt, allerdings ging der Schuß gleich nach hinten los.

Was haben also das Wort Gottes in Form der Bibel und das Konzept von Wirtschaftsminister Guttenberg gemeinsam? Nun, beide wurden von anderen geschrieben, beide wurden im Laufe der zeit überarbeitet und geändert und beide stellen die Glaubensfrage in Bezug auf den Inhalt.

Quelle: süddeutsche.de

Das Geschacher um die Ministerposten geht schon los! Unglaublich aber wahr, die CDU/CSU und die FDP streiten schon lange vor der Wahl um die Ministerposten und sind sich ihres Sieges schon ziemlich sicher. Doch es kann alles noch ganz anders kommen.

Die rechten Parteien sind erstaunlich siegessicher, vergessen sind die Prognosen vor einigen Jahren, die der Union eine Traumquote bescheinigten und im Endeffekt total falsch waren. Wir es bei dieser Wahl genauso sein?

Die Union stellt sich nicht dem Wahlkampf, wieso sollte sie auch, denn die Umfrageergebnisse sprechen deutlich für sie. Mit Wahlkampf könnten sie vielleicht sogar noch ein paar Punkte verlieren. Allerdings müssen sie aus der Deckung kommen, denn wer bis zur Wahl abtaucht findet keine Beachtung.

Die Konzepte und Themen finden aktuell noch keine große Beachtung und die Versprechen halten sich in Grenzen, lediglich die SPD sucht die Offensive. Vielleicht wird der Wahl-o-mat im September das Blatt wenden, wenn die Standpunkte direkt vergleichbar sind.

Bis dahin sind allerdings schon einige Kommunalwahlen durchgeführt worden und werden mit Sicherheit auch einen Einfluss auf die Bundeswahlen haben.

Die Tatsache, dass die kleineren Parteien wie FDP, Grüne und besonders die Linke in der Wählergunst steigen, ist ein Indiz für die Kollektivabstrafung der großen Koalition. Obwohl die Wirtschaft aktuell wieder anzieht werden es die Volksparteien weiterhin schwer haben. Immer höhere Ausgaben, immer höhere Schulden und auch die offensichtliche Lobbyismus sorgen für Politikverdrossenheit. Viele Bürger fragen sich mittlerweile zurecht, ob sie da ihr Kreuzchen für einen Politiker machen oder für einen Interessensverband bzw. ein Unternehmen.

Die Tatsache, dass sich die FDP und CDU schon jetzt beispielsweise über den Posten des Wirtschaftsministers streiten, offenbart dass es hier nicht mehr um weise Politik geht, sondern um die Bedienung der Interessensverbände. Wer jetzt schon über die Aufteilung der Macht und die Besetzung von Posten spricht, der verkennt den Willen des Volkes und zeigt, dass er sich schon zu weit von der Gesellschaft entfernt hat.

Fast jeder 5. Deutsche würde “Horst Schlämmer” wählen, wenn er könnte. Was doch ziemlich die Politikverdrossenheit offenbart.

Wer den Umfragen glauben schenken mag … Das Forsa-Institut hat in der letzten Erhebung festgestellt, dass die Schwarz-Gelbe Koalition nur noch bei 49 Prozent der Stimmen liegt. Es ist also noch alles offen.

Quelle: welt.de

Wer im Iran eine faire, gerechte und öffentliche Wahl erwartet hat, der kann getrost als naiv bezeichnet werden. Der Iran ist eine Diktatur und hat mit einem Rechtsstaat und einer parlamentarischen Demokratie nicht viel gemeinsam.

Wenigstens haben die iranischen Wahlbetrüger ein gewisses Augenmaß walten lassen, als sie die Wahl gefälscht haben. Die alten kommunistischen Wahlergebnisse mit 99 % hätte ihnen eh neimand geglaubt.  Wenn es im Iran einen Wahlbetrug gegeben hat, dann kann diesem nur eine neue Revolution entgegen gehalten werden. Von allein wird sich das System und der Fehler nicht beheben lassen.

Aber vielleicht hat das iranische Volk wirklich mit mehr als 50 % für den alten Präsidenten gestimmt. Wenn das der Fall ist, was allerdings niemand glaubt, dann hat sich das iranische Volk für einen Krieg entschieden. Bleibt Mahmud Ahmadineschad an der Macht, so wird es Krieg geben – das ist unausweichlich!

Als der israelische Regierungschef Netanjahu in die USA gereist ist wird er dies Präsident Obama deutlich gemacht haben. Die israelischen Bomber sind startbereit und werden sich demnächst erheben, um die iranischen Atomanlagen zu bombardieren. Wann das passieren wird, steht vielleicht auch schon fest, eventuell in 1 Monat oder in 6 Monaten.

Der Iran will den Krieg und die Konfrontation, das wissen die Menschen, die jetzt im Iran für die “Grünen” auf die Straße gegangen sind. Ihnen ist bewusst was diese Wahl bedeutet und sie sehen den Krieg kommen, daher auch ihre verzweifelte Wut und das Begehren das Unausweichliche abzuwenden.

Die Wahl Mussawis zum neuen Iranischen Präsidenten wäre gleich zusetzen mit der Wahl Obamas in den USA. Weg vom Terrorstaat hin zu einer zivilisierten Zukunft in der Weltgemeinschaft. Dieser Traum scheint verflogen. Die Gelder für Hisbollah, Mudschahedin und andere Gotteskrieger werden weiter aus dem Iran in die Welt fließen, solange es eine iranische Regierung gibt, die diese Maßnahmen unterstützt.

Was sind die Folgen einer Bombardierung der iranischen Atomanlagen? Nun, die arabischen Staaten werden sich öffentlich auf die Seite des Iran stellen, aber insgeheim den Israelis auf die Schultern klopfen. Sie fürchten selbst die iranische Atombombe.

Natürlich wird der Iran auf eine Bombardierung antworten und zwar durch einen verstärkten Terrorismus in der Welt, was den Iran international noch weiter isolieren wird. Der Iran steht schon jetzt allein und hat international ein Ansehen wie Nordkorea. Die jetzige Wahl von Mussawi wäre der Wendepunkt gewesen, doch das will weder die jetzige Regierung noch der Geheimdienst und auch nicht der Wächterrat. Für diese Gruppen wäre der Wahlsieg Mussawis nämlich ein enormer Machtverlust gewesen.

Der Iran hat jetzt drei Optionen: Die erste heißt Bürgerkrieg, doch auch dann werden die Israelis die Atomanlagen bombardieren, die zweite heißt alles bleibt wie es ist und die Israelis werden ebenfalls bomben. Die dritte Möglichkeit bedeutet eine Neuwahl unter den Augen der UN, die einzige friedliche Lösung des Konflikts. Wenn der Wächterrat wirklich nicht gegen eine Veränderung im Land ist, so wird er dieser Option zustimmen.

Die Westerwelle rollt durchs Land und die Utopie eines Jürgen Möllemann scheint doch Realität zu werden. Was viele nicht für möglich hielten, was Angst und Schrecken in der Bundesrepublik auslöst – es scheint sich zu bewahrheiten.

Als ich heute in den Nachrichten gelesen habe, dass die Umfragewerte angeblich mit 18 % für die FDP sprechen habe ich wirklich kurz am kollektiven Verstand dieses Landes gezweifelt, bis mir nur die einzige plausible Lösung einfiel – die Umfrage zeigt falsche Ergebnisse!

Sollten sich die Deutschen bei der Wahl wirklich in dieser Dimension für die FDP entscheiden, dann muss die Verzweifelung kurz vor der Explosion stehen oder aber die Dummheit. Wie könnte man sonst eine Partei wählen deren oberste Maxime der Liberalismus der Finanzmärkte ist und die daher ebenfalls für die Weltwirtschaftskrise verantwortlich ist.

Aber vielleicht ist es ja eine Art von kollektivem Masochismus …

morgen wird wieder gebloggt,

heute wird gefeiert..!