Maloche blogt

Die Grünen haben die SPD überholt und liegen mit 24% (SPD 23%) in der aktuellen Wählergunst klar vorne. Doch was ist die Ursache für diese Explosion an Wählersympathie? Schließlich haben die Grünen ihre Standpunkte nicht geändert, erweitert oder angepasst.

Vielfach hört man dieser Tage das Schimpfen der Politiker von Schwarz, Gelb, aber auch Rot, über die Umfrageergebnisse in der Bevölkerung. Meistens wird dies mit dem Glück der Grünen, durch Nicht-Beteiligung an der Macht begründet. Die Grünen waren schließlich schon seit einigen Jahren nicht mehr an der Bundesregierung beteiligt, übrigens war die Schröderregierung auch die einzige grüne Bundesregierung bisher.

Doch es ist nicht die Oppositionsbank, die den Grünen die Wähler zutreibt, sondern das Versagen von Schwarz-Gelb und deren Kurs als Klientel-Parteien. Dabei spielt die FDP die gewichtigere Rolle, schließlich ist ihr dramatischer Absturz auf 5% der gelbe Super-Gau.

Ich habe mich damals schon gefragt, welche Wähler wohl da die FDP gewählt haben und bin zu dem Schluss gekommen, dass es genau die Wähler sein müssen, die jetzt für die Grünen votieren. Scheint ja auch eine logische Schlussfolgerung zu sein. Doch auch bei der CDU/CSU und der SPD sammeln die Grünen fleißig Punkte und Gregor Gysi ist wütend, weil die Linke diese Wähler nicht einsammeln kann.

Die Grünen glänzen aktuell nicht durch ihr Polit-Konzept, sondern sind eine reine Protest-Partei, aber genau das war sie ja immer. Nur zeigt sich aktuell der enorme Unmut der Bevölkerung auf die Politik insgesamt in diesem Umfrageergebnis.

Doch man darf nicht vergessen, dass die Grünen mit ihrer Multikulti-Mentalität auch ein großes Stück weit die Verantwortung tragen für das aktuell größte Problem mit den arabischen und türkischen Einwanderern. Schließlich haben die Grünen immer die Pflicht zu Sprachkursen als “Zwangsgermanisierung” abgelehnt, heute weiß jeder, der deutsche Sprache ist der einzige Schlüssel für eine gelungene Integration.

Die Grünen haben in der Vergangenheit einige politische Fehler mitzuverantworten, wobei ich Hartz4 nicht als Fehler ansehe. Doch jede Partei hat ihre Fehler gemacht und meistens daraus gelernt. Bei den Grünen hat man bis jetzt noch keine Selbstreflexion, besonders bei der Integrationsdebatte, erkennen können. Gerade bei dem Thema der Integration könnten sie hier besonders viele Punkte holen, wenn sie endlich ihre naiven Standpunkte und bekanntlich falschen Standpunkte fallen lassen würden. Doch beim Thema der Integration hört man wenig neue Ansätze. Leider.

Der normale Arbeiter oder Angestellte gehört genauso dazu wie der Akademiker, sie alle bilden die Mittelschicht unserer Gesellschaft. Seit Jahren bröckelt sie langsam dahin, doch durch die aktuelle Wirtschaftskrise und deren Folgen wird es hierzulande eine enorme Ausdünnung geben.

Sie sind die eigentlichen Leistungsträger unserer Gesellschaft, die arbeitende Mittelschicht. Sie müssen ausbaden, was miese Politik und Unternehmensleitung in den letzten Jahrzehnten diesem Land angetan haben.

Nie zuvor nach dem zweiten Weltkrieg war es so einfach  von einem durchschnittlich bezahlten Bundesbürger zu einem Hartz 4-Empfänger zu werden. Nie zuvor waren Kinder so ein großes Armutsrisiko wie heute. Nie zuvor musste ein Generation von jungen Arbeitnehmern ein Rentensystem bezahlen, von dem sie selbst kaum etwas haben wird.

Die Probleme sind gewaltig, dank Inkompetenz, Lobbyismus und in der Folge getroffenen falschen politischen Entscheidungen.

Die Leiharbeit ersetzt zunehmend den ersten Arbeitsmarkt, kaum jemand bekommt noch unbefristete Arbeitsverträge. Trotzdem sprechen Politiker weiterhin von notwendigen neuen Steuern, neuen Belastungen, neuen Kürzungen im Sozialsystem. Wenigstens der Deutschen Bank und Goldman-Sachs geht es gut, sie verdienen mit Staatsanleihen neue Rekordgewinne. Ihre Mitarbeiter bilden die neue Elite, mit durchschnittlichen unvorstellbaren Jahreseinkommen zwischen 100.000 und 500.000 Euro, obwohl sie die Krise mit verursacht haben. Unglaublich aber wahr!

Sicherlich, einige Mittelschichtler in Banker-Jobs steigen auf und gelangen in den Olymp der tollen Einkommen, doch die überwiegende Mehrheit fällt momentan links und rechts vom Mittelschicht-Teller herunter. Viele ältere Arbeitnehmer werden in diesem Jahr ihren Job durch betriebsbedingte Kündigungen verlieren, sie wird es am härtesten Treffen. Keine Aussicht auf einen neuen Job und nach 12 Monaten Arbeitslosengeld 1 die Endstation Arbeitslosengeld 2 (Hartz 4).

Schwarz-Gelb hat die Mehrheit im deutschen Bundestag. Die FDP zieht nach 11 Jahren der Opposition wieder in die Regierungsverantwortung. Die deutsche Politik wird sich in vielen Bereichen ändern, sicherlich nicht zum Vorteil des sozialen Staates. In Deutschland kommt die soziale Eiszeit.

Das Wahlergebnis der Bundestagswahl 2009 ist keine Überraschung, lediglich der große Erfolg von FDP und die geringen Verluste der CDU überraschen ein wenig. Alle Parteien konnten gewinnen, bis auf die Regierungsparteien SPD und CDU.

Die Menschen haben Schwarz-Rot abgewählt, das ist eindeutig. Sie haben genug von der Lipperland-Connection, die einst Gerhard Schröder, der Genosse der Bosse, gegründet hat und die von Herrn Steinmeier weitergetragen wurde. Beide kommen aus dem Kreis Lippe und sind Weggefährten. In Detmold feiert man 2000 Jahre Varusschlacht und von nun an wohl auch den Untergang der SPD im Jahre 2009.

Die SPD wird allerdings nicht ganz untergehen, der eine oder andere Politker wird gehen oder kommen, ein bisschen mehr Abwendung von der Agenda 2010 und zurück zur Arbeiterpartei. All das wird es geben, aber die SPD wird wiederkommen, auch das ist sicher, denn die CDU/FDP-Regierung wird grandios scheitern.

Die FDP wird allerdings so stark bleiben, denn was sich hier vollzogen hat ist eine Trendwende in der Gesellschaft. Die Mittelschicht bricht weg, daher auch die großen Verluste der Volksparteien. Die Menschen, die von der Mittelschicht in die Armut gerutscht sind wählen jetzt Die Linke und die Aufsteiger aus der Mittelschicht sind sich nur noch selbst die Nächsten und wählen FDP. Die Mittelschicht ist tot und verändert die Parteienlandschaft gewaltig. Die meisten FDP-Wähler kamen von der CDU und SPD

Unter Helmut Kohl hat es angefangen, und wird auch die nächsten Jahre bestimmen. Immer mehr reiche “DINKS” und immer mehr arme “Alleinerziehende” verändern unsere Gesellschaft radikal und schleichend. Die Mittelschicht stand immer für das soziale Gewissen in Deutschland, doch mit dem Abbröckeln verschwand auch das soziale Gewissen. Die Mittelschicht existiert nicht mehr. Die Geiz ist geil-Mentalität offenbart hier ihre Nebenwirkungen, denn jeder ist sich nun selbst der Nächste. Ganz nach dem Motto: “Ich muss schauen wo ich selbst bleibe, da kann ich mir kein soziales Gewissen leisten”, ist die moralische Basis der Gesellschaft weggebrochen.

Die Konsequenz einer Schwarz-Gelben Regierung, für die zukünftigen Jahre zeichnet dunkle Wolken für den Sozialstaat. Er wird die nächsten 4 Jahre nicht überleben. Wachsende Armut, steigende Kriminalität werden uns die nächsten Jahre begleiten.

Für mich persönlich wird Schwarz-Gelb viele Vorteile bringen, wenn sie das umsetzen, was sie versprochen haben. Im Prinzip hätte ich also die jetzige Regierung wählen müssen, zu meinem persönlichen Vorteil. Ich hab es jedoch nicht getan, weil ich noch über ein moralisches Gewissen verfüge und den Kontakt zur Unterschicht lebendig halte. Viele Menschen denken jedoch nur noch an den persönlichen Vorteil, dem gesellschaftlichen Zusammenhalt droht das Aus.

In Deutschland wird es moralisch kalt werden, sehr kalt.

Ergebnisse der Bundestagswahl in der Analyse (Quelle: tagesschau.de)

Die SPD kann einem fast schon Leid tun. Viele wollen die SPD schon aus Mitleid wählen. Eigentlich bin ich kein SPD-Wähler, aber was der Axel Springer-Verlag im Gewand der Bild-Zeitung für Stimmungsmache und Wahlkampf betreibt ist schon fast unverschämt. Chefredakteur Kai Diekmann täte gut daran nicht nur seine Frisur zu ändern, sondern seine Gesinnung nicht ganz so offensichtlich zur Schau zu tragen.

Die Bild-Zeitung war politisch schon immer sehr Rechts, daran hat sich bis heute nicht viel geändert, die Tatsache, dass sie aktiv Wahlkampfwerbung und Kampagnen gegen die SPD betreibt ist jedoch in dieser Form neu. Kaum ein Tag, an dem nicht ein neues SPD-Mitglied oder die Partei als Ganzes durch den Kakao gezogen wird. Selbst Mitglieder anderer Parteien sehen schon voller Mitleid auf die ausgepeitschte SPD.

Während die CDU geschlossen im Sommerurlaub chillt, muss die SPD das Sommerloch füllen und ist immer für einen Lacher gut. Mit Schlagzeilen wie “SPD nur noch bei 20 %” führt die BILD fast schon Krieg gegen die Volkspartei.

Nun fragen sich viele Wähler steckt da viel Geld dahinter? Hat die CDU ihre Schwarzgeldkassen geöffnet und die BILD mit reichlich Zuwendungen bedacht? Es ist kaum zu vermuten, dass diese Kampagne nicht bezahlt und gesteuert ist, die Frage ist nur, wer ist der Geldgeber?

Nun, Nutznießer dieser Kampagne ist erstaunlicherweise nicht die CDU, sondern die FDP. Bedeutet dieser Sachverhalt etwa, dass die FDP bei Axel Springer das Scheckbuch gezückt hat?

Erstaunlicherweise spielen in diesem Wahlkampf keine Sachfragen die Hauptrolle. Fast keine Partei vertritt einen Standpunkt der Hauptthema ist. Lediglich die SPD stürzt sich auf Programme und wird dafür belächelt. Fast scheint es, als fahre die Partei am Besten, die überhaupt nichts sagt und sich bis zur Wahl einfach wegduckt. Aber müsste der mündige Wähler dies nicht merken?

Fakt ist jedenfalls, dass die große Koalition einen schlechten Job gemacht hat. Kein Problem ist gelöst, vieles ist verschoben und vieles noch schlimmer als vorher. Das Schlimmste was den Deutschen passieren könnte wäre eine Fortführung der großen Koalition. Aber seien wir doch mal ehrlich … Guido Westerwelle als Außenminister? Gibt es etwas Schlimmeres für den deutschen Ruf in der Welt?

Obwohl die CDU wesentlich mehr Stimmen verloren hat, wird die SPD als Hauptverlierer der Europawahl abgewatscht. Tatsache ist, dass die deutsche Regierung mit dieser Wahl zurecht abgestraft wurde. Allerdings ist die Plattformdenkbar ungeeignet und die Deutschen zeigen ungeahnten Masochismus.

Die nationale Regierungsarbeit hat immer den größten Einfluss auf die Europawahl, das ist schon fast Tradition, aber auch nicht sonderlich wunderlich, weil die Arbeit der Parteien in Europa in den Nationalstaaten nicht ankommt oder vermittelt wird.

Es zeigt sich, dass Europas größtes Problem Europa selbst ist, die Politik in Brüssel und Straßburg kommt nicht beim Bürger an. Was machen die da eigentlich den ganzen Tag? Diese Frage stellt sich vielen. Von deb Entscheidungen und Beschlüssen wird in Deutschland nicht viel bekannt. Europa ist zu undurchschaubar und zu weit weg für die Bürger.

Aufgrund des Ergebnisses und des enormen Gewinns der FDP stellt sich die Frage, ob viele Deutsche nicht doch wirklich unter einem Masochismus oder einer beschränkten Wahrnehmung leiden. Wie sonst ist der enorme Zugewinn der FDP zu erklären? In einem Punkt hat die SPD-Wahlwerbung nämlich Recht, Finanzhaie wählen FDP! Die FDP steht für all das, was gerade international als Folge über die Wirtschaft hereinbricht – ein freier Kapitalmarkt und Finanzmarkt, der die Welt in den Abgrund stürzt und verantwortlich ist für die größte Wirtschaftskatastrophe seit den 30er Jahren des vergangenen Jahrhunderts.

Sorry, aber für FDP-Wähler habe ich kein Verständis.