Maloche blogt

Mal ganz ehrlich, wer hätte es den Schwaben zugtraut, dass sie jemals “nicht” die CDU wählen? Doch auch dort, wo der Konservativismus bereits mit der Muttermilch eingesogen wird, ist man anscheinend entsetzt über die Unfähigkeit von Schwarz-Gelber Politik.

Die Gründe für die Grüne Revolution im Schwabenländle sind vielfältig, doch genau diese Masse an Gründen war notwendig, um so eine Revolution herbeizuführen. Nicht nur Stuttgart 21 hat Herrn Mappus das Genick gebrochen, es waren auch bundespolitische Themen ja sogar internationale Themen wie Japan und Lybien, die letztlich zur Zeitenwende führten.

Die Grünen sollten sich nicht in Sicherheit wiegen, was die Dauer ihres Erfolges angeht, sollte sie nicht für Glaubwürdigkeit und positive Veränderung stehen, werden sie wohl schon vor der nächsten Wahl von den konservativen Schwaben dafür abgestraft werden.

Baden-Württemberg hat eines deutlich gezeigt, nicht nur der finanzielle Wohlstand eines Landes entscheidet eine Wahl. Den Baden-Württembergern geht es übrigens schon lange nicht mehr so gut, wie Mappus und Co. behaupten. Die Mittelschicht brökelt in Baden-Württemberg ebenso wie anderswo, auch dieser Sachverhalt hat die Wahl mitentschieden.

Für die CDU im Ländle ist es eine Chance sich zu erneuern, nirgendwo in einem anderen Bundesland wäscht eine Hand so deutlich die andere wie dort. Ok, dass wird sich auch unter den Grünen nicht ändern, doch werden in Baden-Württemberg bei der CDU und der FDP in nächster Zeit einige Köpfe rollen.

Für die Bundesregierung in Berlin ist das Ergebnis niederschmetternd, ihre inkompetente Politik werden sie zwar deswegen nicht ändern können, doch vielleicht wird es schon bald Neuwahlen geben … die Vertrauensfrage rückt immer näher.

Deutschland gilt seit einiger Zeit als die Wirtschaftslokomotive in Europa und darüber hinaus, doch bei den Arbeitnehmern kommt quasi nichts davon an, außer zusätzlicher Leistungsdruck. Die ILO (Internationale Arbeitsorganisation) hat ihren Global Wage Report 2010 vorgelegt und Politik sowie der Wirtschaft in Deutschland ein bescheidenes Zeugnis ausgestellt. Seit 2000 ist das Real-Einkommen der deutschen Arbeitnehmer um 4,5% gesunken.

“Arbeit muss sich wieder lohnen” – das war der Wahlspruch der FDP zur Bundestagswahl. Passiert ist seitdem fast gar nichts. Arbeit lohnt sich in Deutschland nach wie vor nicht, viele Arbeitnehmer bekommen höhere Hartz4-Sätze als ihr Arbeitslohn hergibt. Doch was macht die Bundesregierung? Sie erhöht den Druck nach unten und kürzt fast sämtliche Zulagen und streicht radikal Arbeitsmarktprogramme. Sie dämmt die Zeitarbeit nicht weiter ein, welche an Sklaverei erinnert und immer größere Ausmaße annimmt.

Stattdessen nimmt sie sich dem Ruf der Wirtschaft nach billigen Fachkräften an um damit die Löhne im Land weiter niedrig zu halten bzw. noch weiter zu senken. Wie kann es sein, dass die Unternehmen branchenübergreifend für dieses Jahr riesige Gewinne erzielen, aber bei den Arbeitnehmern wieder einmal nichts ankommt?

Quelle: zeit.de

Angesichts der Umfrageergebnisse zur Bundestagswahl, bekommt die FDP langsam Panik. Ein Bundestag ohne FDP-Sitz scheint nicht unrealistisch. Daher muss jetzt wieder Steuersenkungskeule geschwungen werden, denn warum sollte jetzt nicht helfen was im Wahlkampf zu neuen Rekorden führte?

Nun, die Antwort ist ganz einfach. Die FDP hat umfangreiche Steuersenkungen propagiert und eine Steuerreform gefordert, geschehen ist bis jetzt aber nur wenig, was nicht zuletzt dazu führte, dass die FDP-Wähler von ihrer Partei abfallen. Jetzt macht die FDP bei der CDU erhöhten Druck, denn nach ihrer Ansicht hängt es beim Finanzminister.

In der Tat hat Wolfgang Schäuble das Steuerreformvorhaben der FDP in die Warte- und Abwägungsschleife geschickt. Doch die FDP braucht schnelle Erfolgsmeldungen auf ihrem Kernforderungsgebiet. Doch hier spielt die CDU nicht mit, schließlich nimmt der Staat dadurch weniger Geld ein, was Schäuble nicht will.

Selbst wenn die FDP ihre Vorschläge in Gänze durch den Bundestag bringen kann, so haben diese Vereinfachungen für den Staat nur minimale Steuereinbußen von 0,5 Mrd. EUR. So mancher würde das mit “Peanuts” titulieren. Es ist also eher ein Steuerreförmchen.

Doch besonders die Vereinfachung der normalen Einkommenssteuererklärung steht hier auf dem Programm. Der normale Steuerzahler profitiert daher durch eine wesentlich leichtere Anfertigung, der Unterlagen, die aktuell eh niemand versteht. Viele Menschen haben daher eh einen Steuerberater, weshalb es ihnen eigentlich egal ist, wie komplex das Papier ist oder noch wird.

Eine wirkliche Steuerreform wird es nicht geben, sinnlose Steuergesetze bleiben weiter existent und machen das deutsche Steuergesetz weiterhin zu dem umfangreichsten auf der ganzen Welt. Es wäre jedoch ein Schritt in die richtige Richtung und hätte vielleicht die Qualität eines Startschusses.

… doch genau das fürchtet das Finanzministerium.

Quelle: ftd.de

Es ist schon extrem bemerkenswert, wie medial sich die von Guttenbergs präsentieren. Gut, er schwamm auf der Obama-Welle ganz oben mit und verkörperte Jugendlichkeit und Dynamik. Er stand für einen Neuanfang, so wurde es zumindest medial suggeriert.

Jetzt ist auch Frau von Guttenberg in den Medien und engagiert sich auf dem infomativesten Sender, den ich kenne – RTL2 – gegen Kinderschänder. Es wird immer deutlicher, dass anscheinend die von Guttenbergs mit viel Geld und Unterstützung von konspirativen Kreisen langsam zur Macht verholfen werden soll. Warum sonst sind sie so medial präsent wie noch nicht einmal das Bundespräsidentenpaar?

Die mediale Präsenz, besonders von Karl-Theodor fließt permanent und ist nicht nur auf höchstem Niveau, sondern vielleicht auch von langer Hand inszeniert. Wenn der Verteidigungsminister rüber nach Afghanistan jetet, dann ist fast immer ein persönliches Fotografen-Team dabei, um den Star in bester Pose abzulichten. Wer bezahlt dieses Team? Diese famosen Bilder erscheinen dann immer kurze Zeit später in der Bertelsmann-Springer-Mediawelt und zeigen Herrn von Guttenberg in seinem besten Licht. Er wird den Menschen als kompetenter Macher vermarktet, fast ausschließlich jedoch nur über die Massenmedien der Boulevard-Presse.

Was ist das Ziel dieser dauernden Karl-Theodor von Guttenberg-Kampagne?

Letztendlich liegt nur ein Schluss nahe, der als einziger Grund für diesen Sachverhalt heranzuführen ist: Der adelige Bayer soll unser nächster Kanzler werden.

Hier wird mit viel Geld, vielleicht soagr aus diskreten Wirtschaftkreisen eine fortwährende Medienkampagne gefahren, um die Massen auf den jetzigen Verteidigungsminister auszurichten. Wer wird das Erbe von Angela Merkel antreten, wenn die jetzige Inkompetenz von schwarz-gelb abgestraft wird? Wer soll nach dem nächsten rot-grünen Kanzler kommen? Wollen die Bayern ihren ersten Kanzler großziehen?

Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr, als das ein Bayer zum Kanzler wird, so heißt es. Doch genau da setzt von Guttenberg an, er wirkt nicht als Bayer und eigentlich denken viele Menschen sogar er wäre in der FDP. Er positioniert sich nicht als Bayer, wie es Edmund Stoiber oder Horst Seehofer immer getan haben und genau das ist seine Intention.

Wir sollten nur aufpassen, dass uns das trojanische Pferd der Bertelsmann-Springer-Medien nicht jemand in den Hof schiebt, der uns böse erwachen lässt … wenn wir denn erwachen.

Weitere Infos zu Karl-Theodor von Guttenberg

Die Grünen haben die SPD überholt und liegen mit 24% (SPD 23%) in der aktuellen Wählergunst klar vorne. Doch was ist die Ursache für diese Explosion an Wählersympathie? Schließlich haben die Grünen ihre Standpunkte nicht geändert, erweitert oder angepasst.

Vielfach hört man dieser Tage das Schimpfen der Politiker von Schwarz, Gelb, aber auch Rot, über die Umfrageergebnisse in der Bevölkerung. Meistens wird dies mit dem Glück der Grünen, durch Nicht-Beteiligung an der Macht begründet. Die Grünen waren schließlich schon seit einigen Jahren nicht mehr an der Bundesregierung beteiligt, übrigens war die Schröderregierung auch die einzige grüne Bundesregierung bisher.

Doch es ist nicht die Oppositionsbank, die den Grünen die Wähler zutreibt, sondern das Versagen von Schwarz-Gelb und deren Kurs als Klientel-Parteien. Dabei spielt die FDP die gewichtigere Rolle, schließlich ist ihr dramatischer Absturz auf 5% der gelbe Super-Gau.

Ich habe mich damals schon gefragt, welche Wähler wohl da die FDP gewählt haben und bin zu dem Schluss gekommen, dass es genau die Wähler sein müssen, die jetzt für die Grünen votieren. Scheint ja auch eine logische Schlussfolgerung zu sein. Doch auch bei der CDU/CSU und der SPD sammeln die Grünen fleißig Punkte und Gregor Gysi ist wütend, weil die Linke diese Wähler nicht einsammeln kann.

Die Grünen glänzen aktuell nicht durch ihr Polit-Konzept, sondern sind eine reine Protest-Partei, aber genau das war sie ja immer. Nur zeigt sich aktuell der enorme Unmut der Bevölkerung auf die Politik insgesamt in diesem Umfrageergebnis.

Doch man darf nicht vergessen, dass die Grünen mit ihrer Multikulti-Mentalität auch ein großes Stück weit die Verantwortung tragen für das aktuell größte Problem mit den arabischen und türkischen Einwanderern. Schließlich haben die Grünen immer die Pflicht zu Sprachkursen als “Zwangsgermanisierung” abgelehnt, heute weiß jeder, der deutsche Sprache ist der einzige Schlüssel für eine gelungene Integration.

Die Grünen haben in der Vergangenheit einige politische Fehler mitzuverantworten, wobei ich Hartz4 nicht als Fehler ansehe. Doch jede Partei hat ihre Fehler gemacht und meistens daraus gelernt. Bei den Grünen hat man bis jetzt noch keine Selbstreflexion, besonders bei der Integrationsdebatte, erkennen können. Gerade bei dem Thema der Integration könnten sie hier besonders viele Punkte holen, wenn sie endlich ihre naiven Standpunkte und bekanntlich falschen Standpunkte fallen lassen würden. Doch beim Thema der Integration hört man wenig neue Ansätze. Leider.