Das Sparpaket der Unternehmensberatung Rödl & Partner soll bereits am 22.06.2010 im Stadtrat beschlossen werden.

Bis dato haben die Bürger jedoch noch nicht einmal Zugang zu dem 200.000 EUR teuren Entwurf des 216-seitigen Sparpaketes, lediglich eine hauchdünne Publikation von 30 Seiten stellt die Stadt Paderborn den Bürgern zur Verfügung. Das wird öffentlich von der Stadt mit angeblichen Urheberrechtsbestimmungen durch Rödl & Partner begründet, diese wussten jedoch auf telefonischer Nachfrage nichts davon und gaben bekannt, dass die Stadt Paderborn keine Veröffentlichung gewünscht hat.

Hier soll etwas klammheimlich beschlossen werden, was der Bürger erst zu Gesicht bekommt, wenn es bereits beschlossen ist und die Fußball-Weltmeisterschaft vorbei ist. Die Konsequenzen betreffen jedoch jeden einzelnen Bürger der Stadt.

Eine öffentliche Diskussion ist daher gerade bei so einem Sparpaket unbedingt notwendig! Einsparpotenzial ist in der Tat vorhanden, wie zum Beispiel bei dem städtischen Hausmeisterpool, nur in einigen Punkten ist das Gesamtpaket für Paderborns Zukunft schädlich.

Warum also will die Stadt keine öffentliche Diskussion?

Auf die Paderborner Bürger, vor allem Familien kommen höhere Kosten zu, wenn es nach dem Willen von CDU-Bürgermeister Paus geht. Die Menschen sind entsetzt und verstehen nicht, warum Paus nicht hält, was die Kanzlerin verspricht.

“Bei Bildung soll nicht gekürzt werden”, sagte Angela Merkel, und sorgte gleichzeitig dafür, dass auf kommunaler Ebene ihre eigenen Parteifreunde genau das Gegenteil machen.

Heimlich, still und leise möchte CDU-Bürgermeister Paus am 22. Juni das Sparpaket durchwinken, ohne öffentliche Diskussion. Er nutzt die Fußball-WM scharmlos aus und beweist, dass es der CDU nicht Ernst ist mit der Zukunftsgestaltung des Landes, Nachhaltigkeit ist scheinbar ein Fremdwort in der CDU, besonders auf kommunaler Ebene.

Dabei ist Herr Paus selbst kein Spar-Fuchs und hat mit seinen Prestigeprojekten Stadionbau, Rolandbad, Kammerspiele und MVA, dem Paderborner Bürger etliche Millionen gekostet, die oft auf Inkompetenz zurückzuführen sind.

Das Sparpaket geht übrigens wieder einmal auf eine Unternehmensberatung zurück, die hierfür 200.000 EUR kassiert hat, wobei mittlerweile jeder weiß, dass Unternehmensberatungen nicht viel bringen, außer Arbeit auszulagern.

Größte Kritikpunkte des Sparpaketes sind:

• Schließung weiter Teile und Nebenstellen der Stadtbibliothek Paderborn
• Bibliotheksgebühren von 15,- € pro Jahr
• Anhebung der Zahlungen von Eltern für Kitas und Ganztagsschulen um 33%, bei gleichzeitigem Abbau von Erzieherstellen
• Einführung der Beiträge für Geschwisterkinder um 50% des Beitrages für das 1. Kind
• Erhöhung der Kindergartenbeiträge
• Einsparung bei Spiel- und Bolzplätzen
• Kürzung der Hilfen in der Erziehung

Auch die FBI zeigt sich hier  nicht gerade kompetent und unterstützt das Sparpaket uneingeschränkt.

Doch Widerstand auf den Seiten der Eltern, die hauptsächlich die Kosten tragen sollen, formiert sich. Allerdings ist die Zeit denkbar knapp bis zum 22. Juni. In der Karlsschule Paderborn um 18 Uhr stellt sich die Stadt Paderborn heute den Bürgern.

Das Ziel der Agenda war augenscheinlich ein Kräftigung der Wettbewerbsfähigkeit und die Gründung einer neuen Wissensgesellschaft. Doch hat die Agenda ihr Ziel erreicht? War sie gut für dieses Land oder hat sie eher den Eliten geholfen? In wie weit ist die aktuelle Finanzkrise Folge der Agenda 2010?

Die Agenda ist ein Konzept der Bertelsmann Stiftung von Liz Mohn und wurde in weiten Teilen quasi direkt von der Regierung übernommen, also quasi der erste große Sündenfall der Lobby-Politik nach der Jahrtausendwende. Doch die Agenda war fruchtbar und umfasste schließlich den gesamten EU-Raum mit einem einheitlichen Ziel, dank den Trojanern Blair und Schröder.

Schauen wir zunächst auf den Bereich Wirtschaft. Hier setzte die Agenda hohe Ziele in der Förderung des Mittelstandes und der Lockerung des Kündigungsschutzes, zudem sollten die Lohnnebenkosten für “Arbeitgeber” gesenkt werden. Der Mittelstand ist sich heute keiner großen Hilfe bewusst, lediglich die Konzerne wurden mit Milliarden beschenkt und dankten es mit den tausenden von Stellenstreichungen und Verlagerungen. Der Kündigungsschutz ist gelockert und hat nebenbei den Sklavenmarkt der Leiharbeit geschaffen, welcher heute den ersten Arbeitsmarkt verdrängt. Die Lohnnebenkosten für Unternehmen wurden minimal gesenkt und auf den Beschäftigten umgelegt. Fazit: Einige Ziele wurden erreicht, haben der Gesellschaft aber mehr geschadet als genutzt und gehören teilweise wieder abgeschafft. Note: 5+

Der Bereich Arbeitsmarkt stellt wohl mit der Hartz 4-Reform die größte Veränderung in der Gesellschaft dar und ist bis heute heftig umstritten. Die Besserstellung von Sozialhilfeempfängern und die Schlechterstellung von Arbeitlosenhilfeempfängern mit dem Ziel “fördern und fordern”, hat die ganz armen ein wenig höher gestellt, die Langzeitarbeitslosen jedoch abrutschen lassen. Intention war eine Aktivierung von Millionen neuen Beschäftigten in den Arbeitsmarkt, welche in den letzten Jahren vor der Wirtschaftskrise positive Effekte auf dem Arbeitsmarkt zeigte. Jedoch zu einer gesellschaftlichen Förderung der Armut wurde. Fazit: Gute langfristige Ansätze, die jedoch durch die Finanzkrise abgewürgt wurden und im Prinzip nur die Reichen reicher und die Armen ärmer gemacht hat. Note: 4-

Die Bereiche Bildung und Ausbildung sollten zum Zugpferd der nächsten Generation werden. Bologna-Prozess, Studiengebühren und BAFöG-Reform waren die Folge im Studium. Der Bologna-Prozess ist eine reine Katastrophe und führt die deutsche Bildungsgesellschaft zu Fachidiotentum und mit dem Gymnasium nach 12 Jahren werden bereits die Studenten mit 25 Jahren unter dem Burn-Out-Syndrom leiden. Die Studiengebühren sorgen dafür, dass die Studenten den Hochschulapparat refinanzieren, aber selten besser Bildung genießen, zudem wird hier die Mittelschicht aus der akademischen System gedrängt. Lediglich mit der BAFöG-Erhöhung um ein bisschen mehr als 100 EUR werden mehr Unterschichtkinder in die Wissensgesellschaft integriert. Doch wenn diese nach dem Studium ohne Job darstehen wie heute, bleiben ihnen enorme Schulden an das Bundesverwaltungsamt. In der Berufsausbildung hat sich fast gar nichts getan außer einer Intensivierung der Förderungsmaßnahmen nach dem Verlassen der weiterführenden Schulen. Fazit: Enorme Leistungsanforderungen an die kommende Generation, bei intensiverer Selektion und Verschlechterung der Bildung bewirken keine positiven Effekte. Die Zahl der Unternehmensgründungen belegt diesen Sachverhalt. Note: 5

Im Bereich Rentenversicherung wurde mit der Riester-Rente und der Rürup-Rente eine staatlich geförderte Kapitalfinanzierung der Rentner in die Wege geleitet, welche eine Deckelung der Rentensätze bei 19,5% gewährleistet. Es sit also Fakt, zukünftig wird es keine Rentensenkungen geben, aber auch keine großen Steigerungen, den Rest besorgt die Inflation. Das hat zur Folge, dass heutige Arbeitnehmer mindestens ca. 10% ihres Netto-Einkommes für die spätere Rente zurücklegen müssen, um damit “mindestens” zukünftiges Hartz4-Niveau halten zu können. Besonders die jetzigen Arbeitnehmer zwischen 25 und 45 werden als Melkkühe ausgenutzt, weil sie komplett in die Rente einzahlen und gleichzeitig privat vorsorgen müssen. Die staatlichen Sätze für die private Vorsorge werden jährlich minimal angepasst. Das Geld für die private Vorsorge fehlt zudem in der aktuellen Binnenkonjunktur und wird erst in Jahrzehnten den Konsum ankurbeln. Von der privaten Entwicklung profitieren eigentlich nur die Versicherungen und Banken, welche private Vorsorge anbieten. Fazit: Die Zukunft der Arbeitnehmer ist nicht gesichert, es wird in einigen Jahrzehnten hohe Altersarmut geben und besonders ungerecht ist das System für die jetzigen Lesitungsträger. Note: 5-

Über den Bereich der Krankenversicherung brauchen wir vermutlich nicht zu reden.Fazit: Lobbyismus von Ärzten und Pharmakonzernen hat gesiegt. Arbeitnehmer übernehmen immer mehr Kosten. Leistungen werden massiv gestrichen. Lediglich die Basisversorgung steht. Note: 6-

Alles zusammen genommen hat die Agenda 2010 komplett versagt, und die Gesellschaft an den Rand der sozialen Kälte und des Raubtier-Kapitalismus geführt. Die Gesamtnote 5 ist gerechtfertigt und zeigt eine Tendenz nach unten.

Aktuelle Hass-Tiraden und Aktionen gegen Hartz4-Empfänger zeigen, dass die schwarz-gelbe Regierung die Probleme eher verschlimmbessern wird. Die Agenda 2010 wird in die deutsche Geschichte als eine der größten Fehlentwicklungen eingehen, welche aber letztendlich zu einem Systemwechsel geführt hat, weil Politikverdrossenheit ebenso zu den Folgen der Entwicklung zählt.

Danke Rot-Grün, danke Schwarz-Rot und danke Schwarz-Gelb!

Die Hochschulrektorenkonferenz hat zugegeben, dass der Bologna-Prozess in seiner jetzigen Form gescheitert ist. Einziges Ziel scheint zu sein die Studienzeiten um jeden Preis zu drücken, damit die Jugend schneller in die Jobs kommt und dem demografischen Wandel entgegenwirkt. Der Bologna-Prozess diente offensichtlich nur der Wirtschaft, den Hochschulen und dem Staat, alle anderen gehen leer aus.

Die Firmen profitieren vom Bologna-Prozess, weil hiermit die Wissenschaft an der Hochschule einer praxisorientierten Ausbildung das Feld räumen musste. Die Unternehmen bekommen also besser zugeschnittenes Human Kapital für ihre Arbeitsplätze und dadurch, dass die Studenten jünger sind, wird auch der Jugendwahn der Wirtschaft bedient. Jugendliche bringen sich halt mehr in Unternehmen ein als ältere Arbeitnehmer und erwirtschaften bis zum ersten Burn-Out mehr Geld.

Der Staat profitiert vom Bologna-Prozess durch Kosteneinsparung aufgrund kürzerer Studienzeiten und die höhere Wirtschaftsleistung bzw. Lohnsteuer, etc., weil die Absolventen schneller das Geld in die Kassen spülen. Die Hochschulen wurden mit der Einführung von Studiengebühren ruhig gestellt, die sie jetzt im Rahmen von 300-500 EUR pro Semester von den Studenten abverlangen.

Komplett versagt hat der Bologna-Prozess bei der Internationalisierung der Hochschulbildung, denn die Studenten haben überhaupt keine Zeit mehr für die Teilnahme an Auslandsemestern a la Erasmus-Programm. Die Dichte und Kanalisierung der Wissenschaft in Deutschland bringt daher nationale Fachidioten hervor, die keinen interdisziplinären Ansatz aufweisen.

Im Prinzip ist der Bologna-Prozess zwar eine nette Idee, allerdings verkennt er die Existenz des Gefangenendilemmas, welches besagt, dass Partner die untereinander in Konkurrenz stehen, immer besser sein müssen als der andere. Unter sozialistischen Gesichtspunkten ist der Bologna-Prozess daher richtig, allerdings verkennt er total den Sachverhalt, dass wir in einer kapitalistischen Marktwirtschaft leben. Die deutschen Studenten müssen besser sein als ihre ausländischen Kollegen.

Die Zeche zum Schluß zahlen wir alle.

Mit dem heute beschlossenen Konjunkturpaket versucht die schwarz-rote Regierung die Folgen der Wirtschaftskrise abzumildern.
2500 Euro für jeden, der sich einen Neuwagen zulegt (Ankurbeln der Automobilbranche), mehr Geld fürs Kind, runtersetzen des Eingangssteuersatzes und der Kassenbeiträge, ein Kredit und Bürschaftsprogramm um das Firmensterben im Griff zu halten und –Achtung- 18 Milliarden zum Ausbau der Infrastruktur sind heute beschlossen worden.

Davon soll der Löwenanteil in den nächsten zwei Jahren in Bildungseinrichtungen, sprich Universitäten und Schulen, investiert werden. Bravo! Aber: Nicht in weitere Schulkräfte (es fehlen 10000 Lehrer!), Pädagogen, Weiterbildungen oder eine dringend nötige Schulreform fliesst das liebe Geld, sondern fast ausschließlich in bauliche Massnahmen. Keine Frage: es herrscht ein derber Sanierungsstau. Der Bedarf für die 44000 Schulen wird auf 75 Mrd. Euro geschätzt, dazu kommen noch mal die Unis mit 30 Mrd. Euro. Und: was jahrzehntelang von Legislatur- zu Legislaturperiode als Erbschuld weitergegeben wurde, soll jetzt als „Deus ex machina“ durch staatliche Investition die Privatwirtschaft retten. Wie denn das durch die Sanierung von Schulen? Arbeitsministerin Annette Schavan brachte es auf den Punkt: „Hier können bis zu zehn Gewerke profitieren, vom Maurer über den Installateur bis zum Anstreicher.“ Zudem sei auch der Handel beteiligt, etwa bei naturwissenschaftlicher Ausstattung. Wie praktisch, dass diese „größte Bildungsoffensive, die es je gab“ ( Schavan) auch die Sympathien Richtung Wahlkampf drückt. Welche Bildungsoffensive? Mehr Bildung durch Beamer an der Decke? Wieder mal ein so kurzfristiger Entschluss, dass am Ende von den 50 Mrd. nichts übrig bleiben wird. Wo bleibt die Bildung?

Wie schwerwiegend das Problem ist, zeigt ein weiteres Beispiel: Jedes Jahr werden 3,5 Mrd. Euro in die berufliche Nachqualifizierung gepumpt. Das ist der Bereich, in dem Schulabbrecher, Jugendliche ohne schulische Qualifizierung, Erwerbslose, etc. für den Arbeitsmarkt nachgeschult werden sollen. 3,5 Mrd. sind ca. 3800 Euro pro Person pro Jahr. Nötig macht es die Tatsache, dass jedes Jahr über die Hälfte der Auszubildenden die Lehre wieder abbricht, selbst bei Studienanfängern ist die Quote ähnlich hoch. Schlimmer noch: Unternehmen können Stellen nicht mehr besetzen, weil Bewerber nicht genügend qualifiziert sind. Was früher Automechaniker war, heisst heute Mechatroniker und hat mehr mit Strom als mit Öl zu tun. In der schönen neuen Schule wird das sicher anders, weil die Wohnpsychologie auf das persönliche Wohlbefinden übergreift und sich jeder seiner Fähigkeiten nach entwickeln wird.

Was gebraucht wird, und in anderen Ländern, allen voran wieder mal Skandinavien, läuft, ist ein Coaching- ein Übergangsmanagement für den Weg von Schule in den Beruf. Und das frühzeitig. Damit Zeit zum Interessieren, Talente finden, Informieren und Entscheiden beleibt. Bei dem demographischen Wandel muss die Massnahme zwangsläufig passieren. Mit 20-Jährigen, so alt sind die Jugendlichen im Schnitt, wenn sie in die Ausbildung treten, ist das System nicht mehr finanzierbar.

Wo bleibt die langfristige Bildungsoffensive??

Die Zeit
Der Spiegel
Handelsblatt

Ja, endlich stellt mal jemand die Frage! Aber Bildungsurlaub? Was ist das eigentlich? Ja, und während der unbedarfte Redakteur über Art und Weise, Ort und Inhalt von Angeboten sinniert, schellt es an der Tür und fünf Antworten sehen mich elegisch an: Eine junge Mutter mit Kind, die meint, wenn sie in ihrer Situation auch noch Bildungsurlaub nehmen würde, wärs das in der Firma. Ein BWL Student im 5. Praktikum nach dem Abschluss mit der Frage: Kann ich den auch nehmen? Worauf hin ihm der graumelierte Mitfünfziger erwidert: Also in meiner Zeitarbeitsfirma gibt’s das für Ingenieure jedenfalls nicht. Ein derber Hustenanfall unterbricht ihn, die Sekretärin neben ihm greift sich im Schmerz den Hals: Wenn ich schon krank ins Büro gehe, krächst sie, um meine Stelle zu füllen, wie soll ich mir dann noch die Zeit für Bildung nehmen? Ich würde mich auch nicht trauen, weil meine Kollegen für meine „freie Zeit“ extra arbeiten müssten. Was das fürs Klima bedeutet muss ich wohl nicht sagen. Betretenes Schweigen. Hinter der Gruppe, versteckt und mit eingezogenem Kopf, steht ein Herr im Anzug, vor dem sich plötzlich eine Gasse bildet und den Blick auf ihn frei gibt. Zögernd sieht er auf und sagt: Ich gebe Arbeit. Und würde auch gern den Bildungsurlaub geben. Aber das ist mit 42 realen Arbeitswochen nach Urlaub, Krankheit oder Feiertagen bei den gesetzlichen Rahmenbedingungen nicht drin. Wortlos stiebt die Gruppe auseinander.

Wo Zeitarbeitsfirmen mit Niedriglöhnen boomen, Eltern in der Berufswelt massiv benachteiligt sind, „Glück“ für Viele heißt, von ihrer Arbeit leben zu können und das Gut Bildung schon in jungen Generationen so vernachlässigt wird, da gehen Zeit-Redakteure am Besten mit Politikern in den Bildungsurlaub, um Realität, Verantwortung, Nachhaltigkeit und Schadensbegrenzung zu lernen.

Artikel in der “Zeit”

Laut Hartmann überzeugt die junge Elite auch mit Persönlichkeit, die sich durch selbstsicheres Auftreten, Kommunikationsstärke, Durchsetzungsfähigkeit oder etwa Verantwortung ausdrückt. Im sozialen Milieu werden die Inhalten tagtäglich gelebt und in Gesprächen, Einstellungen und Meinungen weitergegeben. Die Studie kristallisiert, dass gerade in dieser Schicht vermehrt diese Kompetenzen auftreten. Bildung und Karriere werden bewusster wahrgenommen, geplant und durch vermehrte Informationen über Weltlage, Perspektiven und das Wissen um Zusammenhänge gefördert. Die fianzielle und ideelle Unterstützung rundet die Entwicklung ab und sichert sie.

Hört sich deprimierend an, wenn man nicht dazu gehört, oder?

Sich auf dem guten Namen auszuruhen führt jedoch nicht zwangsläufig zum Ziel, Entscheidend für einen erfolgreichen und vielversprechenden Job ist weiterhin, und über „geerbte Elite“ hinaus, die individuelle Leistung. Zwar haben die Analyse der Sozialstruktur und Pisa gezeigt, dass in keinem europäischen Staat die Bildungschancen so stark mit der Herkunft gekoppelt sind wie in Deutschland, doch steigt gerade aus der Mittelschicht die Zahl der Studierenden und Hochschulabschlüsse.

Ich hoffe ja weiterhin auf Chancengleichheit, und dass nicht nur das Handicap auf dem Golfplatz ausschlaggebend ist.

Quelle: Der Monat