Happy Birthday SPD!

150 Jahre wird sie alt, die SPD. Was als Arbeiterbewegung begann und sich international als Partei für die Armen, Kleinen und Schwachen etablierte, ist heute allerdings nur noch ein Schatten ihrer selbst. Zu tief sitzen noch die Stachel und Wunden die Gerhard Schröder mit seinem Sozialabbau und seinem Abschied aus der sozialen Marktwirtschaft der Partei und dem Land zufügte.

Die SPD hat sich auch mehr als 8 Jahre nach der Abwahl von Gerhard Schröder nicht wieder erholen können von seiner Politik für Großunternehmen und Wohlhabende. Keine Regierung hat das Land so sehr in arm und reich gespalten wie die erste rot-grüne Bundesregierung. Während sich die Grünen noch rausreden können mit der Koalitionspartnerschaft und der Notwendigkeit zur Zustimmung, kann die SPD nichts nachweisen. Weder einen politischen Neuanfang in den eigenen Reihen, noch einen gesellschaftlichen Neuanfang mit ihrem Wahlprogramm.

Die SPD ist nur noch ein Schatten ihrer selbst. Der Verlust von hundertausenden Mitgliedern, die sich von der eigenen Partei hintergangen fühlten und das Parteibuch abgaben ist weder aufgearbeitet, noch überwunden. Die SPD geht mit offenen Wunden und ohne frischen Wind in einen Bundestagswahlkampf. Doch genau hier liegt vermutlich auch der Sinn, der jetzigen Politik. Wahlkampf mit angezogener Handbremse, kaum neues Wahlprogramm und alte Funktionäre – alles deutet darauf hin, dass sich die SPD von Anfang an auf eine große Koalition vorbereitet hat.

Wer realistisch sieht, wird zwar erschrecken, doch erkennen, dass dies die wahrscheinlichste neue Bundeskoalition sein wird. Das Wahlvolk ist zu dumm, um dieses abgekartete Spiel zu hinterfragen. Wer es doch tut sieht nur noch in den Grünen oder im Protest für Linke, Piraten oder andere eine Chance auf den erhofften gesellschaftlichen Neuanfang.

Herzlichen Glückwunsch SPD! Normalerweise wünscht man zum Geburtstag weitere 150 Jahre, allerdings wird die SPD bei ihrem jetzigen Kurs wohl schon sehr bald nur noch eine geringe politische Rolle spielen. Schade, immerhin hatte die Partei als einzige den Mut sich damals gegen Hitlers Ermächtigungsgesetz zu stellen. Wie sagt man so schön … damals war alles besser.

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