Die neuen Supermächte der Welt sind Diktaturen – was bedeutet das für 2011?

Sie sind die Stars am Ökonomiehimmel des neuen Jahrtausends und mehrheitlich diktatorisch. Die Rede ist von Staaten wie China, Russland oder den arabischen Ländern, eine Ausnahmen bildet lediglich Indien. Was hat das für unsere Zukunft und die Zukunft der Welt zu bedeuten? Jedenfalls nichts Gutes …

Wir können es nur von außen betrachten, was da auf den internationalen Märkten passiert, doch ändern können wir es nicht und mit unserem Kaufverhalten auch nicht beeinflussen. Es ist nach dem Ende des Kalten Krieges wie eine Nebeldecke über die Welt gekommen, während bei uns der Neo-Liberalismus viel Gutes vernichtet hat und den Staat aushebelte, schwangen sich Staaten wie Russland und China zu neuen wirtschaftlichen Supermächten auf. Wie kann das sein?

Nun, diese Entwicklung ist gewollt gewesen. Der Westen hat genau dieses Szenario im Sinn gehabt, als er mit den Diktaturen seine wirtschaftlichen Beziehungen schloß und in China 100 Millionen Wander-Arbeitssklaven für sich arbeiten ließ. Ziel war es diese Staaten wirtschaftlich zu stabilisieren und eigenen Absatzmärkte zu generieren, dabei war es vordergründig egal, ob dort Sklaven arbeiteten oder nicht. Schließlich hat mit der Leiharbeit die moderne Sklaverei auch ihren Einzug bei uns gefunden.

Dabei haben die westlichen Staaten ihr Verhalten öffentlich damit verkauft, dass in diesen Ländern durch den wirtschaftlichen Fortschritt und Konsum auch automatisch der freiheitliche Gedanke dort eintreffen wird. Allerdings ist weder in China, noch in Russland in den letzten 15-20 Jahren irgendein politisches freiheitliches Instrument entstanden, eher das Gegenteil ist der Fall. Die Menschenrechte werden mit allen modernen und technischen Mitteln und letztendlich mit Gewalt in diesen Ländern effektiver bekämpft als je zuvor.

Die Chance Russlands und Chinas auf Demokratie wäre vielleicht größer gewesen, wenn wir unsere Märkte nicht für die Diktaturen geöffnet hätten. Vielleicht hätten beide Länder dann jetzt schon wesentlich mehr Demokratie als jetzt.

Das große Experiment ist gescheitert, oder war vielleicht von Anfang an nur der Profit das eigentliche Ziel?

Die Beispiele von China und Russland könnten bald schon zum demokratischen Supergau werden. In Deutschland und vielen anderen demokratischen Ländern wächst der Unmut gegen die eigenen politischen Klassen, welche demokratisch legitimiert, doch nur tun, was Wirtschaftslobbyisten wollen. Kommt es soweit, dass wir uns dann selbst an diktatorischen Ländern wie China und Russland orientieren?

Eigentlich haben wir bereits mehr mit diesen Ländern gemeinsam als uns vielleicht bewusst ist. Wir haben ebenfalls Regierungen, die sich nur selbst bereichern und das Volk verdummen wollen. Während in den Diktaturen jeder weiß, dass er als einfacher Bürger nichts zu sagen hat, wird uns noch Demokratie vorgegaukelt.

Wir haben jedoch einen wesentlichen Vorteil, wir dürfen unser Missfallen öffentlich kundtun, wovon die Menschen auch nicht zuletzt wegen der schleichenden Diktatorisierung immer mehr Gebrauch machen. Stuttgart 21 oder Gorleben mögen politisch vielleicht nichts bewegen können, doch sie setzen gesellschaftlich ein Signal der Freiheit und das kann durchaus Hoffnung geben.

2011 wird vielleicht mehr Veränderung bringen als wir jetzt noch erahnen können, vielleicht wird es ein Kampfjahr für Demokratie und Menschenrechte. Wir dürfen auf 2011 gespannt sein.

In diesem Sinne einen guten Rutsch ins neue Jahr 2011!

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