Mo 18 Jan 2010
Der Grad zwischen Korruption und Lobbyismus mag rechtlich klar definiert sein, doch praktisch ist er oft so schmal wie ein Bindfaden. Ist die FDP korrupt oder hat sie bloß einen dummen Fehler gemacht? Egal, durch die Parteispende des adeligen Hotelmitbesitzers August Baron von Finck (Mövenpick-Hotels) über 1,1 Millionen EUR hat die FDP an Glaubwürdigkeit verloren.
Augenscheinlich hat die CSU den Gesetzesvorschlag für die Hotellobbyisten eingebracht, doch wie weit war die FDP gewillt dieses Vorhaben mit zu tragen? Sicherlich waren die 1,1 Millionen hier nicht hinderlich, sondern eher förderlich.
Es stellt sich die Frage, ob die FDP in sich korrupt und käuflich ist? War der Fall Möllemann gar kein Einzelfall sondern Parteisystem wie bei der CDU unter Helmut Kohl?
Die FDP hat eine Parteispendenaffäre, die Guido Westerwelle und die Partei stürzen kann. Ermittlungen müssen in jedem Fall erfolgen. Auch die CSU muss diesbezüglich durchleuchtet werden.
