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Jetzt ist es raus! Die ganze Nation hat seit der Bundestagswahl in 2009 darauf gewartet und nun, nach der NRW-Wahl und pünktlich zum WM-Start, stehen die Details. Doch was präsentieren uns CDU und FDP hier genau?

Das Sparpaket beinhaltet viele unterschiedliche Punkte, von denen einige überraschen und andere schon lange überfällig waren, doch es trägt vor allem die Handschrift der Ungerechtigkeit für die Schwächsten in der Gesellschaft. Einziger Lichtblick, die im Sterben liegende Mittelschicht, einst Cash-Cow der Nation, wurde überraschender Weise diesmal verschont.

Die Analyse:

Abbau der Bediensteten des Bundes: 15.000 weniger Angestellte beim Bund, das ist die Zielvorgabe. Im Prinzip eine Ente und eigentlich eine versteckte Hartz4-Kürzung, denn der Abbau wird nicht bei den Beamten erfolgen, sondern in den bundesweiten ARGEn. In den letzten Jahren wurden im Zuge der Hartz4-Reform viele Arbeitsvermittler eingestellt, die als Bundesbedienstete gelten, nicht als städtische Mitarbeiter. Deren Verträge laufen vielfach nur noch bis zum 31.12.2010, weil es eh eine Neuregulierung der ARGEn geben sollte.

Bedeutet, Hartz4 wird nicht mehr gemanagt, sondern nur noch verwaltet, ein Rückfall in die alten Zeiten, Schluss mit “fordern und fördern”.

Zusätzlich sollen die Bundesbeamten weniger Geld bekommen, die Rede ist von 2,5 Prozent. Eigentlich nur eine Verschiebung bzw. Teilkompensation der geplanten Erhöhung der Beamtenbezüge um 5%.

Berliner Stadtschloss: Die Einsparung macht Sinn und galt Vielen eh als zu dekadent.

Bundeswehr: 40.000 Soldaten weniger. Eine überfällige Neustrukturierung der Bundeswehr ist seit Jahren überfällig. Schwerfällig und veraltet ist sie außerhalb der Auslandseinsätze eher eine Säufer- und Kiffertruppe geworden. An der Wehrpflicht soll jedoch nicht gerüttelt werden, das letzte Wort ist hier allerdings noch nicht gesprochen.

Brennelementesteuer: War eigentlich schon im letzten Jahr klar und logisch, wenn es eine Verlängerung der AKW-Laufzeiten gibt. Die Verlängerung ist jedoch noch nicht beschlossen. Einnahmen daher ungewiss.

Luftverkehrsabgabe: Sie soll in den CO2-Emissionhandel einfließen und wäre eh gekommen, weil EU-Vorgabe. Ob die erwarteten Einnahmen von 1 Mrd. EUR wirklich fließen ist ungewiss.

Ökosteuer: Einziger Posten zum Subventionsabbau, welcher seit Jahren strittig ist und dessen Abbschaffung längst überfällig war. Positiv zu werten, denn “der Staat kann nur verteilen, was er einnimmt.”

Deutsche Bahn: Soll mehr Gewinn an den Bund abführen. Eigentlich wird hier nur das staatliche Sparbuch geplündert.

Finanzmarktabgabe: Umsetzung erst für 2012 geplant. In welcher Form und wieviele Einnahmen erwartet werden ist noch völlig offen.

Erst jetzt kommen die wirklichen Neuerungen im Zusammenhang mit Eltergeld, Hartz4 und Arbeitslosenversicherung, die nicht notwendig waren, zu weiterer Armut und Altersarmut führen werden. Sie offenbaren, warum die Bundesregierung seit der Bundestagswahl nichts unternommen hat, man wollte schlicht und einfach ein Paket vorlegen, welches nicht nur die Armen belastet. Dafür hat man Ökosteuer, Bundeswehr, Brennelementesteuer, usw. mit den eigentlichen Schandtaten zusammengeschnürt.

Hartz4-Empfänger: ALG2 -Empfänger bekommen zukünftig keine Rentenleistungen mehr. Das bringt der Staatskasse angeblich 1,8 Milliarden, fördert jedoch langfristig die Altersarmut.

Zusätzlich bekommen ALG2-Empfänger kein Eltergeld mehr und wird die Not der Kinder in Hartz4-Haushalten deutlich erhöhen. Die Heizungskosten beim Wohngeld werden ebenso zukünftig nicht mehr bezuschußt. Insgesamt also 2,3 Mrd. EUR Ersparnis/Jahr.

Elterngeld: Eigentlich Peanuts! Die Kürzung auf 65% vom vorherigen Nettolohn bringt 200 Millionen EUR/Jahr.

Arbeitslosenversicherung: Weitere Peanuts von 200 Millionen EUR/Jahr bringt die Kürzung bei den Leistungen für Arbeitssuchende im Übergang zu ALG2. Dadurch wird die Fallhöhe deutlich erhöht.

Arbeitsagentur: Der dickste Hammer! Im ersten Jahr alleine 4,3 Mrd. EUR danach bis inden zweistelligen Mrd.-Bereich. Förderprogramme und Eingliederungshilfen fallen weg. Der Punkt steht im Zusammenhang mit dem ersten Punkt “Abbau der Bundesbediensteten”. Der Ausstieg aus “fordern und fördern” macht dann ja auch die teuren Maßnahmen überflüssig. Darunter haben vor allem die Träger zu Leiden, oft auch kirchlische Institutionen wie Kolping, die von der Arbeitsagentur/ARGE keinen Auftrag mehr erhalten. Hier wird es massenhaft Jobverluste geben.

Fazit:

Neu sind nur ganz wenige Punkte, das meiste ist bereits alt und nur aufgeschoben bzw. musste irgendwann aus rechtlichen Gründen eh umgesetzt werden. Es handelt sich nur um ein Fake-Paket, allerdings mit Signalwirkung nach unten. Man lässt die Arbeitslosen wie vor der Hartz4-reform wieder alleine, kurzfristig sicherlich richtig, langfristig verbaut man den Arbeitslosen und der Konjunktur die Zukunft.

Die Vermögenden und Wohlhabenden, welche durch Gier und viel Geld die Hauptschuld an der Krise tragen lässt man unbehelligt.

Allein das Bundeskanzleramt und Frau Merkel haben einen Etat von fast 1,8 Mrd. EUR, zum Vergleich, das Bundesamt für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit hat nur ca. 1,5 Mrd. EUR. Hier stellt sich die brechtigte Frage: Was macht Angela Merkel mit einem Etat von ca. 1,8 Mrd. EUR im Kanzleramt?

Warum geht sie nicht mit guten Beispiel voran? Lässt sich nicht noch viel viel mehr einsparen? Ein Blick auf den Bundeshaushalt genügt …

Quelle: ftd.de

Der deutsche Doktortitel ist käuflich – das war der Skandal und ist noch gar nicht lange her. Er offenbarte, dass es in der akademischen Elite in Deutschland nur noch um Eigennutz und illegale Geschäfte geht. Doch jetzt hat ein Gericht entschieden, dass die illegalen Doktoren noch nicht einmal ihren Titel abgeben müssen. Die akademischen Grade verkommen zu Schall und Rauch.

Gegen Geldsummen und sogar gegen Sex haben ca. 100 Professoren nachweislich ihre Integrität verkauft – bundesweit! Die deutsche Uni ist ein Hort der Korruption, die Lehre steht schon seit Jahren in der Kritik, doch jetzt wird deutlich, dass sich die intellektuelle Elite in Deutschland auf Kosten des Staates bereichert, obwohl sie bereits die höchsten Gehälter bezieht, die der Beamtenapparat hergibt.

Die Dunkelziffer der käuflichen akademischen Grade sprengt vermutlich den Rahmen unserer Vorstellungskraft. Die Diskussion über unsere aktuellen schlechten vermeintlichen Eliten ist schon seit Jahren im Gange, nicht erst die Finanzkrise offenbart das Problem, nicht erst der moralisch verwerfliche Gang eines Gerhard Schröders zu Gazprom, sondern schon lange vorher zeigt sich der Verfall.

Die Eliten in Deutschland haben kein Problem, aber Deutschland hat ein Problem mit seinen Eliten. Wie die Marden im Speck führen sie sich teilweise auf, quer durch alle Disziplinen. Politik, Beamte, Banker, Manager, Ärzte, Apotheker, die Liste scheint nicht mehr aufzuhören. Selbst die Nachwuchsliteraten werden mittlerweile des Plagiats überführt.

Was ist bloß los im Land? Was ist passiert, dass die Eliten versagen? Liegt es an den vermeintlichen Elite-Schulen im In- und Ausland? Genießt die Elite keine moralische Erziehung mehr? Oder ist es gar so, dass die Elite schon immer so schlecht war, nur jetzt offenbart sich erst ihr wahrer Charakter?

Es gibt keine Studie, die diesem Phänomen aktuell nahe kommt, doch es offenbart sich seit Jahren ein moralischer Verfall der gesamten Wertegemeinschaft, bedingt durch exessiven Individualismus, Gier, übersteigertem Geltungsdrang und Machtbessenheit. Freilich ein gesamtgesellschaftliches Problem, nur offenbaren sich die größten Defizite in der Elite, denn hier gibt es die meisten Möglichkeiten und die Auswirkungen sind fatal.

Zurück zum Beispiel der Professoren-Bestecher, die Verantwortlichen werden verurteilt, nur die falschen Doktoren müssen ihren Titel nicht abgeben, weil ihnen nicht nachzuweisen ist, dass sie mit ihrer Zahlung jemanden bestechen wollten. Ein Witz!

Die Konsequenz aus diesem Skandal ist weitreichend – akademische Grade verfallen in der Wertung wie griechische und spanische Zertifikate – von AAA zu Ramschpapieren.

Die Herren und Damen in den weißen Kitteln werden gerne als Halbgötter hingestellt und teilweise benehmen sie sich sogar so, doch Wunder verbringen die meisten nur auf ihrem Bankkonto. Die Tatsache, dass sich Kritik an der Abschaffung des Numerus Klausus äußert und sich sogar der Gesundheitsminister dazu äußern muss, ist schon verwunderlich.

Der Sinn des Numerus Klausus war und ist in seinem Ursprung die Lenkung des Staates, Landes und der Hochschule in die akademischen Berufe. Ist ein Beruf überlaufen wird kurzerhand ein Numerus Klausus eingeführt, welcher die Hürde zum Studium so hoch legt, dass sich nur noch die passende Zahl der Bewerber überhaupt versucht sich zu immatrikulieren. Das ist bei allen Berufen so, auch in der Medizin.

Der Numerus Klausus ist kein Garant für gute Absolventen, eher das Gegenteil. Wer ein gutes Abi hat kann durchaus ein schlechter Mediziner sein.

Wenn der Numerus Klausus für Medizin abgeschafft oder gesenkt wird, so ist das ein normaler Vorgang, wie er seit Jahrzehnten an unseren Hochschulen prakitiziert wird. Die Tatsache, dass die Abschaffung für einen Fachbereich jedoch öffentlich diskutiert wird ist ein Novum und verdeutlicht, dass etwas nicht stimmt mit der Medizin.

Wer krank ist setzt seine Hoffnungen auf die Medizin, doch wer mal wirklich krank ist, weiß auch, dass gute Mediziner rar sind und die Mehrzahl der Ärzteschaft eigentlich nur gutverdienende Rezeptschreiber beinhaltet. Nicht selten kommt ein Patient mit einer falschen Diagnose aus dem Sprechzimmer, nicht selten wird sogar durch den Arztbesuch alles noch viel schlimmer. Besonders die Fachärzte, wie zum Beispiel Orthopäden, nehmen sich teilweise nicht mal mehr 2 Minuten an Zeit für einen Patienten.

Doch hier soll nicht die Kritik an den Ärzten fokussiert werden, denn der Fehler liegt im System begraben und wenn einmal der Spaten in die Hand genommen wird, um das Problem auszugraben, schütten von der anderen Seite bestimmte Interessensgruppen das Loch wieder zu, weil sich noch immer sehr viel Geld mit dem jetzigen System verdienen lässt.

Die Medizin in Deutschland braucht einen Wandel – weg von der Symptom-Therapie und hin zur Ursachenbekämpfung. Hier liegt das eigentliche Problem unserer Zeit und unserer heutigen Medizin. Wir würden auch mit wesentlich weniger Ärzten auskommen, trotz demografischen Wandels, wenn unsere Medizin und somit auch die Ärzte besser wären.

Herr Rösler sieht sich gerade konfrontiert mit den Interessen der einflussreichen Lobbygruppen, als junger Neuling ist er nicht über Jahre weg von den Lobbyisten sturmreif gelabbert worden, doch versuchen diese gerade in Rekordzeit und mit Millionensummen das Defizit aufzuholen. So ist auch die Debatte um den Numerus Klausus für das Studium der Medizin eher durch den Wahlkampf in NRW und die Gesundheitsreform beeinflusst als wirklich begründet. Selbst der Wegfall des NC wird schon als Angriff auf das Gesundheitssystem gewertet – was für kranke Lobbyisten.

Quelle: spiegel.de

Sie sind die wirklichen Machthaber dieser Welt und haben an allen Krisen der letzten Jahrzehnte kräftig mitverdient. Während die Welt unter immer größeren Folgen und immer größeren Wirtschaftskrisen und Finanzblasen zu ersticken droht, gibt es immer einen Gewinner – Goldman-Sachs.

Dieter Wermuth von Der Zeit nennt Goldman-Sachs die “Bubble Maschine” – ein Unternehmen, welches permanent durch Investionen und Spekulationen riesige Kapitalblasen produziert und dabei immer mit Milliarden-Gewinnen vom Platz geht, wenn die Blasen platzen. Die Zeche zahlen immer Dritte, meistens die Steuerzahler und das gesellschaftliche System.

Das Unternehmen Goldman-Sachs hat ehemalige Mitarbeiter in etlichen staatlichen Zentralbanken, Konzernen und sogar in gemeinnützigen Organisationen. Der Einfluss und die Lobby von Goldman-Sachs ist umfassend und die Welt kennt kaum das Geflecht der Firma noch ihren Wirkungskreis oder die Tatsache, dass komischerweise diese Bank an fast jeder großen Krise beteiligt ist.

Unternehmen wie Microsoft oder Google werden berechtigterweise in der Öffentlichkeit kritisch betrachtet, doch kaum jemand nimmt Notiz von dem asozialen Wirtschaftsverhalten der Goldmänner. Warum ist das so?

Nun, die Antwort ist ganz einfach, Goldman-Sachs steht nicht im Fokus des normalen Kundengeschäftes, sie sind die Big Player im Finanzdschungel und können anscheinend sogar Länder wie Griechenland an die Chinesen verkaufen, zumindest wird darüber spekuliert. Das Unternehmen war vor der aktuellen Finanzkrise fast nur Ökonomen richtig bekannt, doch hoffentlich haben sie sich dieses Mal beim Blasen bauen verhoben.

Das die Griechen mit Goldman-Sachs ganz gut können, haben sie in 2001 bewiesen, als Griechenland von Goldman-Sachs Milliarden bekommen hat, ohne dass die EU etwas davon mitbekommen hat. Dieser Sachverhalt demonstriert nicht nur die griechische Kriminalität innerhalb der Politik, sondern auch das Desinteresse von Goldman-Sachs an einer stabilen Welt. Für das Unternehmen zählt nur der eigene Profit.

Demokratische Systeme sind darauf nicht vorbereitet und erleiden großen Schaden, sie haben den Banken bis jetzt zuviel Macht eingeräumt und begreifen langsam welche Monster sie dort gezüchtet und genährt haben.

Die sprichwörtliche  Monster haben die Welt verwüstet, wer soll sie jetzt in Ketten legen? Drachentöter Obama? Wohl kaum. Nur wenn die Welt global Beschränkungen bei Investments auferlegt wird es eine sichere Zukunft geben, doch danach sieht es überhaupt nicht aus. Was die Regierungen fordern ist eine Zwangsabgabe für Reparationen.

Im Prinzip trifft folgende Metapher genau zu: Die Banken dürfen legal wie Rockerclubs über Kleinstädte herfallen, plündern, vergewaltigen, brandschatzen  und morden. Wenn wirklich alles kaputt ist und die Bande weiterzieht, gehen sie zum Sheriff legen dort 100 Dollar auf den Tisch und ziehen weiter. In 20 Jahren dann kommen sie wieder zurück in die Kleinstadt und das Spiel beginnt erneut.

Quelle: zeit.de

Wir dürfen beruhigt sein, dass Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Klage einer Frau gegen den neuen Super-Teilchenbeschleuniger LHC in Cern abgewiesen. Somit findet der befürchtete Weltuntergang durch erzeugte schwarze Löcher nicht statt und wir werden das Ende des Maja-Kalenders 2012 miterleben dürfen. Super! Ich bin erleichtert!

Aber genug Sarkasmus, ich glaube das Thema ist es wert mal den weiten Bogen zu spannen und zu fragen, wohin die wissenschaftliche Welt eigentlich steuert und welches Risiko bei Experimenten billigend in Kauf genommen wird. Wir erleben gerade wieder eine solche Phase von Massenexperimenten, sei es die BASF-Gen-Kartoffel Amflora oder sei es der GlaxoSmithKline-Impfstoff gegen die eher harmlose Schweinegrippe. In all diesen Fällen gibt es große Risiken für Menschen, die noch nicht einmal zu 99% ausgeschlossen werden können, trotzdem finden diese Ereignisse statt und Menschenleben wird geopfert.

Zurück zum Teilchenbeschleuniger, welcher ja angeblich nur ganz kleine harmlose schwarze Löcher erzeugt, die dann sofort wieder verpuffen. Also alles ganz harmlos, oder? Zumindest sagen das die “Experten”, aber andere Wissenschaftler, die Kritik äußern, werden als Spinner und “Mad Professor” abgewiegelt.

Der Cern-Generaldirektor und Karlsruher Physik-Professor Rolf-Dieter Heuer glaubt, dass der Teilchenbeschleuniger die Welt verändern wird und attestiert bei der Inbetriebnahme einen historischen Moment. Der Cern-Physiker Schukraft erwartet vom LHC nichts geringeres als die Antwort auf die Frage “Was ist Dunkle Materie und Dunkle Energie?” (Quelle: spiegel.de)

Doch sollte diese Frage nicht vorher geklärt sein? Wie kann man sagen, dass der LHC nur harmlose schwarze Löcher produziert, wenn überhaupt nicht klar ist, was passiert und was am Ende das Ergebnis sein soll?

Das wissenschaftliche Ergebnis bzw. das daraus entwickelte Produkt, hat mittlerweile einen höheren Stellenwert als das Leben von Menschen. Diese Tatsache sollte uns zu denken geben, denn hier wird russisches Roulette gespielt.

Natürlich kommen jetzt die Experten wieder an und sagen, das war doch immer schon so, vom Nazi-Arzt Dr. Mengele bis zu den amerikanischen und französischen Atombombentests. Das ist richtig, aber sollte die Phase der Verstöße gegen Menschenrechte nicht mittlerweile in der westlichen Welt überwunden sein?

Hat die Wissenschaft eigentlich ein Gewissen? Ist der materielle Fortschritt ein Menschenleben oder das von Millionen wert?