Allgemein


Es mutet fast an wie eine Posse, ein Witz des CDU-Europapolitikers Elmar Brok, wenn er jetzt stellvertretend für die CDU in NRW einen Volksentscheid über die Bildungspolitik fordert. Keine andere Partei hat sich bisher so vehement gegen die Volksbefragung gestemmt wie die CDU.

Doch offensichtlich meint es Elmar Brok wirklich Ernst mit dem Volksentscheid. Gestärkt von dem Hamburger Ergebnis will er auch die NRW-Schulreform zu Fall bringen. Vermutlich aber nicht etwa weil Elmar Brok so begeistert ist von direkter Demokratie, sondern ganz einfach, weil er weiß, dass man mit Angstkampagnen, wie in Hamburg, im sensibelen Bereich der Bildung ordentlich Stimmen sammeln kann.

Wir erinnern uns, der ehemalige Ministerpräsident Rüttgers war mit der CDU für eine absolute Beibehaltung des bisherigen Schulsystems, ohne eine Änderung. Doch genau dieser Punkt hat die CDU abstürzen lassen.

Die Rechnung von Elmar Brok könnte daher nicht aufgehen, denn NRW ist nicht Hamburg, im Gegensatz zu den überwiegend konservativen Hamburgern findet sich in NRW eine breite Mehrheit, die das bisherige Schulsystem ablehnt. Aus diesem Grund hat die CDU ja schließlich auch die Wahl verloren.

Für die rot-grüne Regierung in NRW könnte das Vorpreschen der CDU in Sachen direkter Demokratie zu einem Glücksfall werden. Wer Volksentscheide durchsetzen will, der muss das auch bei anderen Gelegenheiten tun. Ohne es vermutlich zu wollen, öffnet die CDU der direkten Demokratie in NRW das Tor. Diese Chance sollte sich die Landesregierung nicht nehmen lassen.

Quelle: nw-news.de

Das gab es noch nie, innerhalb eines halben Jahres hat die CDU 6 Landesfürsten verloren, ein wahnsinniges Ergebnis. Natürlich will die SPD der Bundeskanzlerin Merkel dafür die Verantwortung zuschieben, doch die Ursachen liegen vermutlich tiefer.

Deutschland steht vor der größten Herausforderung seit dem zweiten Weltkrieg, die Länder und Kommunen sind pleite, ebenso der Bund. Es gibt fast nichts mehr zu verteilen, nur noch zu sparen und das aktuelle Sparpaket ist nur der Tropfen auf den heißen Stein.

Keiner weiß das besser als eine Bundes- und Landesregierung und genau hier liegt wahrscheinlich auch die Ursache für die zahlreichen Rücktritte, denn im Gegensatz zu eigenen Politik, setzen die Landesfürsten auf die persönliche Nachhaltigkeit.

Dort wo es nichts mehr zu verteilen gibt, da macht den CDU-Fürsten das regieren auch keinen Spaß mehr. Die nächsten Jahre und vermutlich auch Jahrzehnte, werden geprägt sein vom Sparkurs und damit verbundenen Reformdiktat. Lobbyisten werden nicht mehr viel zu melden haben, denn jetzt geht es ans Eingemachte, da können keine Geschenke mehr an Verbände, regionale Verbunde und Organisationen oder Unternehmen verteilt werden.

Die nächsten Jahre werden richtig harte politische Arbeit und das sehen viele Politiker mit Skepsis, denn persönlich profitieren sie davon nicht. Vielleicht ist das auch der Grund warum Roland Koch jetzt in die Wirtschaft wechselt, schließlich hat er nicht nur über die Frankfurter Banken schützend seine Hand gehalten.

Es bleibt nur zu hoffen, dass jetzt wirklich gute Politiker an die Macht kommen, die nicht die Insolvenz vor Augen haben sondern endlich mal für eine nachhaltige Politik stehen. Die Hoffnung stirbt zuletzt …

Mit einer Angstkampagne a la Georg W. Bush haben die extrem konservativen Bürger der Stadt Hamburg ihre Vororte mobilisiert und die Schulreform gekippt, zumindest teilweise. Sie wollten unbedingt die veralteten elitären Gymnasien erhalten und sich nach wie vor über Schichten definieren.

Doch flächendeckende Gesamtschulen, die sogenannten Stadtteilschulen, geben in Hamburg allen Grund zur Hoffnung. Auch der Rest der Schulreform ist von diesem Volksentscheid nicht betroffen, es wird mehr Geld und bessere Pädagogen geben.

Die Wahl wurde vor allem von den gutbetuchten Stadtteilen wie Blankenese entschieden, wo fast jeder zweite wählen gegangen ist. In den sozial schwächeren Gebieten war es nur jeder Fünfte, der seine Stimme abgegeben hat.

Das mag aber vermutlich auch an der Tatsache liegen, dass in den letzten Jahren vor allem viele junge Menschen nach Hamburg gezogen sind, die sich hauptsächlich selber feiern. Gerade diese Individualisten, die nicht unbedingt als Studenten kommen, interessiert die Schulfrage fast gar nicht. Sie sind lieber zuhause geblieben, während in Blankenese fast jedes Haus mit Eltern besetzt ist.

Die Hamburger Gymnasien bleiben also so schlecht wie bisher und ich vermute, in Blankenese hat man sich selbst die Zukunft verbaut.

Quelle: spiegel.de

katalanische-flagge

Es dürfte der spanischen Königin gestern im Stadion nicht gefallen haben, dass einige Spieler die Ehrenrunden mit der katalanischen Fahne gedreht haben. Doch Spanien ist Fußball-Weltmeister und am Wochenende demonstrierten über 1 Million Katalanen für die Unabhängigkeit von Madrid.

Spanien hat keine schöne  WM gespielt, knappe Siege und sogar Niederlagen zeugten genau wie bei den Italienern 2006 von Glück und Effizienz, aber auch die Deutschen haben schonmal so den Sieg erungen.

Doch anders als die Basken, wählen die Katalanen nicht den Terror als Mittel zur Durchsetzung der Ziele, denn den Katalanen geht es eigentlich richtig gut. Die Region verdient nicht nur über den Tourismus, sondern auch durch die Wirtschaft der Großstadt Barcelona. Es sind also eher finanzielle Interessen, welche die Katalanen auf die Straße treibt. Natürlich werden sie angefeuert von Lokalpatrioten mit übersteigertem Nationalismus, doch das ist bei fast allen Unabhängigkeitsbewegungen so, außer vielleicht in Tibet.

Spanien ist pleite, sollte sich die katalanische Region mit ca. 7,5 Millionen Einwohnern wirklich abspalten, so wäre es schlecht um Restspanien bestelt. Doch den Konflikt jetzt nur auf Geld zu beziehen wäre zu kurz gegriffen, es geht auch um Kultur und Sprache.

Europa wächst zusammen, doch gerade jetzt zeigen sich neue lokalpatriotische Tendenzen, für Katalanien ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis es in eine Art von Unabhängigkeit entlassen wird. Vielleicht auch erst, wenn Europa sich vereint, eine eigene katalanische Münze werden wir jedoch wohl nicht zu Gesicht bekommen, eher eine Freistaat-Lösung a la Bayern.

Quelle: taz.de

Der Deutsche Fußball Bund hat viel in die deutsche Nationalmannschaft investiert. Mit einem Mitarbeiterstab von 38 Personen, ohne Spieler, ist es ein riesiger und nicht ganz billiger Tross. Doch die Investition zahlt sich jetzt schon aus.

Bei der WM 2006 in Deutschland hat Adidas nur 3 Millionen der begehrten DFB-Trikots verkauft, allein bis jetzt sind es schon 6,5 Millionen. Die schwarzen Auswärtstrikots sind der absolute Renner und schon fast ausverkauft. Bei einem sehr stolzen Preis von ca. 70 EUR für die Erwachsenengrößen und ca. 55 EUR für die Trikots in Kindergröße gehen die Identifikationsschaffer weg wie warme Semmeln. Theo Zwanziger reibt sich schon jetzt erfreut die Hände, doch auch Adidas macht richtig Kasse.

Der deutsche Fuball erstaunt auch die Welt und auch diese lechzen nach den deutschen Trikots, weshalb man bei zukünftigen Urlauben wohl des öfteren auf die DFB-Leibchen stoßen wird. Das gab es bis jetzt noch nicht, deutscher Fußball wird zum Exportschlager und erobert die Welt. Der Dank des DFB dürfte Jogi Löw gewiss sein, ebenso natürlich der Mannschaft.

Fußball sales!

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