Maloche blogt

Das Jobwunder gibt es wirklich, allerdings nur bei der FDP und ihren Mitgliedern. Die gelbe Dilettanten-Truppe hat gerade fast abschließend die letzten lukrativen Regierungsposten unter ihren Mitgliedern verteilt und wir wissen ja schon länger, dass hier nicht Können sondern Parteitreue zählt. Mit ihrem innerparteilichen Vitamin B-Jobwunder hat die FDP gerade erneut bewiesen, dass es ihr nicht um die Interessen des Landes geht, sondern wiedermal nur um die Macht.

Mittlerweile dürfte auch der letzte FDP-Wähler, der dieser Partei in 2009 seine Stimme gegeben hat, geschnallt haben, was er mit seiner Stimmabgabe angerichtet hat. Natürlich nur, wenn er das politische Geschehen verfolgt, wovon ich mal ausgehe.

Eigentlich wussten wir es ja auch schon alle vorher. Meine Erwartungen waren sogar noch düsterer, was die soziale Kälte anbelangt, aber warten wir mal die NRW-Wahl ab. Anschließend dürfte unser Außenminister so richtig auf die Sozialleistungen einschlagen.

Dieses Postengeschacher offenbart den Bürgern eindringlich, dass es keinen Masterplan für Deutschland gibt. Die Nachhaltigkeit, die Gerhard Schröder einst forderte, aber selbst nicht umsetzte, ist für einen Staat von wesentlicher Bedeutung. Doch welche Nachhaltigkeit ist zu erwarten, wenn alle vier Jahre neue Pappnasen auf politischen Entscheidungsstellen gesetzt werden?

Die FDP steht hier nicht alleine, CDU, SPD und Grüne agieren genauso. Doch hatte die FDP als einzige einen Neuanfang und schlanken Regierungsapparat versprochen, aber anscheinend nie wirklich in Erwägung gezogen. Sowas nennt man eine Lüge.

Wir müssen endlich erkennen, dass wir mit mehr direkter Demokratie vom Volk, wesentlich besser fahren als mit der parlamentarischen Form. Der Volk ist der Souverän! Wir sind das Volk, das sagten schon die alten Leipziger!

Warum dürfen wir dann nicht entscheiden was das Beste für uns ist? Es gibt keine Unterschiede mehr in den Parteien, sie gleichen sich in den meisten Punkten und vertreten nachhaltig nur die Lobbyinteressen von Energiekonzernen, Hotelketten oder ihre eigenen Machtansprüche. Politiker sollten nur noch die Entscheidungen des Volkes um setzen, aber diese nicht mit ihren eigenen Interessen penetrieren.

Mehr Demokratie wagen! Das sollte unser aller Motto für 2010 sein!

Sie sind die wirklichen Machthaber dieser Welt und haben an allen Krisen der letzten Jahrzehnte kräftig mitverdient. Während die Welt unter immer größeren Folgen und immer größeren Wirtschaftskrisen und Finanzblasen zu ersticken droht, gibt es immer einen Gewinner – Goldman-Sachs.

Dieter Wermuth von Der Zeit nennt Goldman-Sachs die “Bubble Maschine” – ein Unternehmen, welches permanent durch Investionen und Spekulationen riesige Kapitalblasen produziert und dabei immer mit Milliarden-Gewinnen vom Platz geht, wenn die Blasen platzen. Die Zeche zahlen immer Dritte, meistens die Steuerzahler und das gesellschaftliche System.

Das Unternehmen Goldman-Sachs hat ehemalige Mitarbeiter in etlichen staatlichen Zentralbanken, Konzernen und sogar in gemeinnützigen Organisationen. Der Einfluss und die Lobby von Goldman-Sachs ist umfassend und die Welt kennt kaum das Geflecht der Firma noch ihren Wirkungskreis oder die Tatsache, dass komischerweise diese Bank an fast jeder großen Krise beteiligt ist.

Unternehmen wie Microsoft oder Google werden berechtigterweise in der Öffentlichkeit kritisch betrachtet, doch kaum jemand nimmt Notiz von dem asozialen Wirtschaftsverhalten der Goldmänner. Warum ist das so?

Nun, die Antwort ist ganz einfach, Goldman-Sachs steht nicht im Fokus des normalen Kundengeschäftes, sie sind die Big Player im Finanzdschungel und können anscheinend sogar Länder wie Griechenland an die Chinesen verkaufen, zumindest wird darüber spekuliert. Das Unternehmen war vor der aktuellen Finanzkrise fast nur Ökonomen richtig bekannt, doch hoffentlich haben sie sich dieses Mal beim Blasen bauen verhoben.

Das die Griechen mit Goldman-Sachs ganz gut können, haben sie in 2001 bewiesen, als Griechenland von Goldman-Sachs Milliarden bekommen hat, ohne dass die EU etwas davon mitbekommen hat. Dieser Sachverhalt demonstriert nicht nur die griechische Kriminalität innerhalb der Politik, sondern auch das Desinteresse von Goldman-Sachs an einer stabilen Welt. Für das Unternehmen zählt nur der eigene Profit.

Demokratische Systeme sind darauf nicht vorbereitet und erleiden großen Schaden, sie haben den Banken bis jetzt zuviel Macht eingeräumt und begreifen langsam welche Monster sie dort gezüchtet und genährt haben.

Die sprichwörtliche  Monster haben die Welt verwüstet, wer soll sie jetzt in Ketten legen? Drachentöter Obama? Wohl kaum. Nur wenn die Welt global Beschränkungen bei Investments auferlegt wird es eine sichere Zukunft geben, doch danach sieht es überhaupt nicht aus. Was die Regierungen fordern ist eine Zwangsabgabe für Reparationen.

Im Prinzip trifft folgende Metapher genau zu: Die Banken dürfen legal wie Rockerclubs über Kleinstädte herfallen, plündern, vergewaltigen, brandschatzen  und morden. Wenn wirklich alles kaputt ist und die Bande weiterzieht, gehen sie zum Sheriff legen dort 100 Dollar auf den Tisch und ziehen weiter. In 20 Jahren dann kommen sie wieder zurück in die Kleinstadt und das Spiel beginnt erneut.

Quelle: zeit.de

Wie die TAZ berichtet, geht die Polizei in Berlin davon aus, dass im Zusammenhang mit dem Poker-Überfall ein oder zwei kriminelle Großfamilien stehen. Ob diese Behauptung zutrifft werden die weiteren Ermittlungen zeigen, aber die Zeichen für kriminelle Machenschaften innerhalb libanesischer, albanischer, kurdischer, italienischer und anderer Großfamilien tauchen in allen Bundesländern auf.

Wer kennt sie nicht, die Läden an denen man schon seit Jahren vorbeigeht, eigentlich nie einen Kunden darin sieht und die Auslage aus vergilbten und verstaubten Handyschalen besteht. Jedesmal wenn ich an einem der anscheinend immer zahlreicher werdenden Geschäfte vorbeigehe, frage ich mich, wovon lebt der Besitzer eigentlich und was will er mir verkaufen?

Es gibt tausende dieser Läden von Bielefeld bis Berlin.

Und jedesmal komme ich zu dem Schluss, dass es sich hier nur um ein Geldwäschegeschäft handeln kann, denn wenn der Laden gut laufen würde, wäre dort kein großer Spielraum für Geldwäsche. Allerdings drängt sich mir dann auch immer die weiterführende Fragestellung auf, wie ist dieser Sachverhalt möglich? Ist die Existenz der Geldwäsche in Deutschland vielleicht sogar von der Politik gewollt? Stecken Geldwäscher und öffentliche Institutionen wie Finanzamt und Ermittlungsbehörden vielleicht sogar unter einer Decke?

Wolfgang Schäuble, seines Zeichens “Finanzminister aller deutschen Bürger, gilt seit der Schwarzgeldaffäre “Zaunkönig” als behaftet und viele sehen den Bock als Gärtner. Ebenso hat sein Kollege Roland Koch, ebenfalls CDU, vielleicht sogar als Günstling der Verbrecher fungiert und fleißige, kritische Finanzbeamte in Frankfurt abserviert (Stern berichtete).

Ich möchte nicht soweit gehen und die CDU als kriminelle Großfamilie bezeichnen, aber vielleicht liegt hier der Schlüssel für das Wegschauen der öffentlichen Institutionen im Zusammenhang mit der organisierten Kriminalität. Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus – Status Quo zwischen Politik und Mafia.

Der NRW-Innenminister Ingo Wolf (FDP) hat gestern den Verfassungsschutzbericht vorgestellt und dabei besonders die Beobachtung der linken Szenen in Deutschland in den Vordergrund gestellt. Damit stellt er sich auf die Seite von Guido Westerwelle, welcher Deutschland latenten Sozialismus unterstellt, gleichzeitig missbraucht er den Verfassungsschutz hier jedoch für Wahlkampfzwecke und verstößt selbst gegen das Grundgesetz.

Der NRW-Innenminister hat gestern indirekt die Bevölkerung davor gewarnt bei der NRW-Landtagswahl im Mai 2010 ihr Kreuzchen bei den Linken oder Rechten zu machen. Sicherlich in weiten Teilen berichtigt, doch bleibt dabei der bittere Nachgeschmack eines eigenen Wahlkampfes, denn die FDP ist im Sinkflug und wird in NRW vermutlich nicht mehr mit im Regierungsboot sitzen.

Dabei geht fast unter, dass die politischen Gewalttaten in 2009 deutlich zugenommen haben. Im Detail sind die Rechten harmloser geworden (-7%) und die Linken gewaltbereiter (+56%). Nicht zuletzt dürfte dieser Sachverhalt aber der wirtschaftlichen Lage geschuldet sein, denn die Ohnmacht in der Bevölkerung ist groß und das Vertrauen in die Politik auf einem historischen Tiefpunkt angelangt.

Nicht nur NRW, auch dem ganzen Land dürfte ein heißer Sommer der politischen Bewegungen bevorstehen, welcher die Straße als Öffentlichkeit und Frustrationsabbau wiederentdeckt. Zu groß ist die Unzufriedenheit mit korrupten Politikern und gierigen Bankern.

Doch bei der Vorstellung des Berichtes für das Innere, drängt sich einem die Frage auf, was ist eigentlich mit dem Äußeren? Müsste es nicht einen Bericht des Außenministeriums geben, in welchem verfassungsgemäße Maßstäbe eine Bewertung aller Länder dieser Welt vornimmt, ähnlich dem Menschenrechtsbericht der USA?

Das deutsche Grundgesetz ist gut und Handlungsbasis jeder deutschen Regierung. Müsste es dann nicht in der Konsequenz auch ein Außenhandelsverbot mit Diktaturen wie China geben?

Leider nein, denn die Verfassung sagt zwar, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Deutschland geahndet werden können, allerdings ist der Aspekt des Außenhandels nicht Gegenstand der Verfassung.

Im Prinzip bedeutet das, ausländische Verbrecherregime können vor ein deutsches Gericht gestellt werden, doch darf die deutsche Wirtschaft durchaus mit diesen Verbrechern einen Handel betreiben. Eine klare Verfassungslücke!

Quelle: focus.de

Er war schon abgeschrieben und für unfähig erklärt worden – Barack Obama. Doch Amerika erlebte eine Revolution und hat es noch gar nicht richtig realisiert. Wie sehr wurde der US-Präsident in den letzten Monaten durch Millionen-Dollar-Kampagnen in Presse und Politik diffamiert. Die reiche und fette Versicherungslobby drangsalierte sogar die Abgeordneten vor ihrer Haustür – doch Vernunft hat gegen Kapital gesiegt! Endlich mal!

Yes, he can! Die Amerikaner haben einen Präsidenten der für sie kämpft … man kann als Deutscher echt neidisch werden …

In Washington ist es vor ein paar Stunden zu einem denkwürdigen Schritt gekommen. Das soziale Gewissen der Amerikaner wurde endlich mal manifestiert und läutet damit eine neue Ära ein. Es geht zukünftig ein wenig gerechter zu in den USA. Sicherlich wird dort niemand von der Straße geholt, die Obdachlosen, als Verlierer des Systems bekommen aber immerhin einen gesetzlichen Anspruch auf eine gute Gesundheitsleistung. Wer hätte das gedacht?

Während bei uns die Leistungen immer mehr gekürzt werden und die gesetzliche Krankenversicherung zum Nutzen der Privatkassen immer weiter zurückgedrängt werden, geht Amerika tatsächlich den anderen Weg und sorgt für mehr Gerechtigkeit.

Kanzlerin Merkel und ihre Regierung sollte sich mal ein Beispiel daran nehmen und endlich mal im Sinne der Bevölkerung handeln. Das Problem der Gesundheitsversorgung ist hausgemacht, genauso wie das der Rentenlücke. Nur will niemand die Wahrheit aussprechen und die Unternehmen in die Pflicht nehmen, immerhin hängen die Parteien am Tropf der Unternehmen. Denn mittlerweile ist es egal welche Politiker an der Macht sind, die wahren Machthaber sitzen in Banken und Groß-Unternehmen. Sie bestimmen die Geschicke des Landes und zwar im Sinne ihrer kurzfristigen Gewinnmaximierung. Wenn in Deutschland irgendwann keine Arbeitskräfte mehr vorhanden sind und die Rentenlücke alles sprengt, dann ziehen diese Machthaber einfach weiter in ein neues Land. Unternehmen interessiert keine Nachhaltigkeit nur das Geld.

Quelle: zeit.de