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Hunderttausende von deutschen Touristen werden diesen Sommer ihren Urlaub in Griechenland verbringen. Doch werden sie dort noch wirklich willkommen sein?

Die Griechen sind ein stolzes Volk, trotzdem schließt dieser Sachverhalt nicht unbedingt Ehre mit ein, denn sonst wäre die Korruption und Steuerhinterziehung in Griechenland wohl nicht Volkssport. Die Griechen haben über Jahrzehnte auf Pump gelebt und dabei ihre staatliche Haushaltsbilanz “immer”, jedes Jahr aufs neue, gefälscht. Im Prinzip ist das so, als wenn ich meine eigene Steuererklärung mache und eigentlich reinschreiben kann was ich will … vielleicht sollte ich das mal versuchen.

Scherz beiseite. Akropolis adieu, heißt es erst, seitdem die Bilanz so zum Himmel stinkt, dass auch außerhalb der EU der Gestank nicht mehr zu überriechen ist. Wie ist das möglich? Nun ja, im Prinzip genauso wie bei einem US-Bürger – ohne Sicherheiten, Eigenkapital und Rücklagen bekam dieser hundertausende von Dollar von Alan Greenspan  hinterher geschmießen.Doch der Ouzo-Dollar fließt nicht mehr.

Und natürlich machen die Griechen das, was sie bisher in Europa am besten konnten, sie streiken und gehen auf die Straße. Ich wünschte mir ein bisschen von der griechischen Streiklust auch in Deutschland und unsere Gesellschaft würde ganz anders aussehen.

Doch gegen wen demonstrieren die Griechen eigentlich? Gegen sich selbst? Oder gegen die Korruption? Nein, sie demonstrieren gegen die EU-Länder, die den enormen Ouzo-Konsum unterbrochen haben. So ist das nunmal auf einer Party, derjenige, der das Licht anmacht ist der Spielverderber.

Dabei geht es den Griechen wie vielen verkaterten Nachtschwärmern am nächsten Morgen, sie können noch nicht einmal über sich selbst lachen. Der aktuelle Focus-Magazin-Titel mit der Statue der griechenischen Göttin Aphrodite, die der EU den Stinkefinger zeigt ist mehr als gelungen und ein Geniestreich, aus meiner Sicht. Er spiegelt genau die Haltung der Griechen gegenüber Europa wieder, denn unter Freunden betrügt man schonmal lange nicht. Da hilft auch keine Viktoria-Hakenkreuz-Replik der Griechen, wobei Repliken meistens eh das Thema verfehlen.

Doch der Humor ist den Griechen abhanden gekommen, sonst wäre wohl kaum zu erklären, warum der deutsche Botschafter in Griechenland sich für den Focus-Titel rechtfertigen musste. Ich glaube kaum, dass die deutsche Regierung den polnischen Botschafter antreten ließ, als in dem polnischen Magazin “wppost” Erika Steinbach in SS-Uniform auf Gerhard Schröder geritten ist. Aber vielleicht haben die Griechen ja in ihrem Land keine Meinungsfreiheit und die Medien vollständig unter Kontrolle.

Jedenfalls sind die Griechen gerade nicht gut zu sprechen auf Deutschland und wenn bei der WM 2010 Griechenland gegen Deutschland im Halbfinale verliert, möchte ich nicht gerade zum Sommerurlaub auf Kreta verweilen …

Die Peinlichkeiten eines Guido Westerwelle und seine moralisch und wissenschaftlich verwerflichen Taten und Äußerungen sollen bei dieser nüchternen Betrachtung keine Rolle spielen. In diesem Artikel versuche ich lediglich darzustellen, mit welchem volkswirtschaftlichen Blödsinn die FDP dieses Land in den Abgrund treibt.

Das Gefangenendilemma ist eine volkswirtschaftliche Theorie, die jeder Student mit wirtschaftswissenschaftlichem Studienanteil einmal in seinem Leben gehört haben sollte. Sie besagt, dass zwei unter Verdacht stehende Gefangene, die ohne jegliche Kommunikation von einander getrennt sind, am besten fahren, wenn beide schweigen und das Angebot der Staatsanwaltschaft zum Auspacken ablehnen. Im Prinzip ist es eine Spieltheorie, die auf verschiedene Situationen zurückzuführen ist, unter anderem auf den Arbeitsmarkt und seine Personalrekrutierung.

Angenommen die 2 Gefangenen sind Bewerber (was gar nicht so weit hergeholt ist). Der Personalreferent des Unternehmens sagt zu jedem einzeln, dass der andere für die Hälfte des Geldes arbeiten würde und derjenige nur den Job bekommt, der noch billiger ist. Wenn sich einer von beiden auf den Deal einlässt, hat der Personaler gewonnen und einen Dumpinglohn erzielt. Wenn sich jedoch beide auf den Dumpinglohn einlassen, dann geht die Spirale noch weiter nach unten der Personalreferent kann in der nächsten Bewerbungsrunde noch tiefer pokern.

Lehnen jedoch beide Jobsucher das Angebot ab, so sitzt der Personalentscheider ohne einen neuen Arbeitnehmer dar und muss sein Angebot erhöhen, bis eventuell einer von beiden zusagt. Es werden nicht beide den Job bekommen, aber immerhin hat einer einen relativ normal bezahlten Job und der andere muss im Idealfall keine Dumpinglöhne fürchten die eventuell beim nächsten Jobangebot auftauchen.

Wenn jedoch in den Arbeitsmarkt soviel Arbeitskräfte hineingesteckt werden, dass dieser ein riesiges Überangebot liefert, wie zum Beispiel die 100 Millionen chinesischen Wanderarbeiter, dann werden diese leicht  zu Arbeitssklaven mit einer Lohnspirale nach unten. Die Kürzung von Arbeitslosengeld 2 und der erhöhte Druck auf den Arbeitsmarkt, wäre für die Lohnentwicklung in Deutschland eine Katastrophe. Einziges Gegenmittel käme der Mindestlohn n Frage.

Genau diese Richtung hat jetzt auch wieder Guido Westerwelle eingeschlagen, der mit aller Gewalt hunderttausende von Arbeitnehmern in den deutschen Arbeitsmarkt pressen will. Im Prinzip will uns die FDP also einen Arbeitsmarkt a la China bescherren, der wiedermal die Reichen noch reicher macht und die armen noch ärmer. Für Deutschland wäre es ein enormer volkswirtschaftlicher Schaden, der die Steuereinnahmen langfristig wegbrechen und die Gesellschaft verarmen lässt.

Das weiß die FDP, möchte aber die Unternehmerinteressen durchsetzen, obwohl diese langfristig davon nicht profitieren! Aus diesem Grund spreche ich dieser Partei jede wirtschaftspolitische und gesellschaftliche Kompetenz ab!

Die konservativen und liberalen Politiker dieses Landes sind nicht gerade bekannt für ihr Gutmenschentum, sondern eher für wirtschaftsorientierte Interessen, wobei christliche Interessen eher an konservativen Verhaltensformen orientiert sind, als an den wahren Werten der christlichen Lehre.

Es gibt jedoch einen Mann in der CDU, der sich im hohen Alter von fast 80 Jahren gewandelt hat und die Fehlentwicklungen, unter anderem seiner eigenen politischen Karriere, offen anprangert. Dieser Mann heißt Heiner Geißler und wird auch seit einigen Jahren als das soziale Gewissen der CDU bezeichnet.

Vor allem mit seinem Eintritt in die globalisierungskritische Organisation Attac hat sich Geißler in seiner Partei wenig Freunde gemacht. Nun, der Mann ist 80 Jahre, er brauch keine Parteiintrige mehr zu fürchten, trotzdem ist er einer der meistgebuchten CDU-Politiker in Talkshows, aber dennoch ohne Einfluss in seiner Partei. In der CDU sind sonst alle auf Kurs gebracht worden und öffentliche Diskussionen, wie in der SPD, kennen wir erst seit den letzten Tagen. Besonders Herr Röttgen hat sich hier als neues Gewissen der CDU ins Spiel gebracht, doch einen Kampf gegen Windmühlen kann man als Umweltminister nicht gewinnen, wenn die Partei anders denkt und die halbe CDU an den Zitzen von E.ON-, RWE- und EnBW-Kühen säugt.

Ich habe Respekt bekommen vor dem “alten” Heiner Geißler, der sich seit einigen Jahren traut die Wahrheit zu sagen. Zum ersten Mal getraut hat er sich freilich unter Helmut Kohl, als er dessen “Führerkultur” anprangerte, die mit der Schröderschen “Basta”-Politik vergleichbar ist. Die konservativen Deutschen haben sich schon immer nach der Führerkultur gesehnt und sind deswegen auch nicht mit der demokratischen Merkel-Führung einverstanden, besonders Machtmenschen wie Roland Koch kritisieren die “fehlende starke Hand”.

Heiner Geißler wird aber auch bewusst von der CDU in die Öffentlichkeit gelassen, weil diese erkannt hat, dass sie mit den aussterbenden Konservativen eine neue Zielgruppe rekrutieren muss. Was die SPD schmerzlich erleben musste, steht der CDU noch bevor. Heiner Geißler ist ein Fischer für die eigene Partei, ob bewusst oder unbewusst. Die Linie der CDU ist jedoch nach wie vor Interessenploitik der Wirtschaft, daran ändert ein Geißler alleine wenig.

Am deutlichsten wurde der Bruch beim G8-Gipfel in Heiligendamm, wo Geißler unter den Demonstranten stand, die von der Polizei drangsaliert wurden, während seine Parteichefin Merkel die Mächtigen der Welt empfing.

Möge uns Heiner Geißler noch lange aktiv und fit erhalten bleiben!

Infos zur Person (wikipedia)

Wir schreiben das Jahr 2010. SPD und Grüne brachten im Jahre 2003 die Agenda 2010 zur Umsetzung, welche eine radikale Reform fast aller Bereiche der deutschen Gesellschaft zum Ziel hatte.

Das Ziel der Agenda war augenscheinlich ein Kräftigung der Wettbewerbsfähigkeit und die Gründung einer neuen Wissensgesellschaft. Doch hat die Agenda ihr Ziel erreicht? War sie gut für dieses Land oder hat sie eher den Eliten geholfen? In wie weit ist die aktuelle Finanzkrise Folge der Agenda 2010?

Die Agenda ist ein Konzept der Bertelsmann Stiftung von Liz Mohn und wurde in weiten Teilen quasi direkt von der Regierung übernommen, also quasi der erste große Sündenfall der Lobby-Politik nach der Jahrtausendwende. Doch die Agenda war fruchtbar und umfasste schließlich den gesamten EU-Raum mit einem einheitlichen Ziel, dank den Trojanern Blair und Schröder.

Schauen wir zunächst auf den Bereich Wirtschaft. Hier setzte die Agenda hohe Ziele in der Förderung des Mittelstandes und der Lockerung des Kündigungsschutzes, zudem sollten die Lohnnebenkosten für “Arbeitgeber” gesenkt werden. Der Mittelstand ist sich heute keiner großen Hilfe bewusst, lediglich die Konzerne wurden mit Milliarden beschenkt und dankten es mit den tausenden von Stellenstreichungen und Verlagerungen. Der Kündigungsschutz ist gelockert und hat nebenbei den Sklavenmarkt der Leiharbeit geschaffen, welcher heute den ersten Arbeitsmarkt verdrängt. Die Lohnnebenkosten für Unternehmen wurden minimal gesenkt und auf den Beschäftigten umgelegt. Fazit: Einige Ziele wurden erreicht, haben der Gesellschaft aber mehr geschadet als genutzt und gehören teilweise wieder abgeschafft. Note: 5+

Der Bereich Arbeitsmarkt stellt wohl mit der Hartz 4-Reform die größte Veränderung in der Gesellschaft dar und ist bis heute heftig umstritten. Die Besserstellung von Sozialhilfeempfängern und die Schlechterstellung von Arbeitlosenhilfeempfängern mit dem Ziel “fördern und fordern”, hat die ganz armen ein wenig höher gestellt, die Langzeitarbeitslosen jedoch abrutschen lassen. Intention war eine Aktivierung von Millionen neuen Beschäftigten in den Arbeitsmarkt, welche in den letzten Jahren vor der Wirtschaftskrise positive Effekte auf dem Arbeitsmarkt zeigte. Jedoch zu einer gesellschaftlichen Förderung der Armut wurde. Fazit: Gute langfristige Ansätze, die jedoch durch die Finanzkrise abgewürgt wurden und im Prinzip nur die Reichen reicher und die Armen ärmer gemacht hat. Note: 4-

Die Bereiche Bildung und Ausbildung sollten zum Zugpferd der nächsten Generation werden. Bologna-Prozess, Studiengebühren und BAFöG-Reform waren die Folge im Studium. Der Bologna-Prozess ist eine reine Katastrophe und führt die deutsche Bildungsgesellschaft zu Fachidiotentum und mit dem Gymnasium nach 12 Jahren werden bereits die Studenten mit 25 Jahren unter dem Burn-Out-Syndrom leiden. Die Studiengebühren sorgen dafür, dass die Studenten den Hochschulapparat refinanzieren, aber selten besser Bildung genießen, zudem wird hier die Mittelschicht aus der akademischen System gedrängt. Lediglich mit der BAFöG-Erhöhung um ein bisschen mehr als 100 EUR werden mehr Unterschichtkinder in die Wissensgesellschaft integriert. Doch wenn diese nach dem Studium ohne Job darstehen wie heute, bleiben ihnen enorme Schulden an das Bundesverwaltungsamt. In der Berufsausbildung hat sich fast gar nichts getan außer einer Intensivierung der Förderungsmaßnahmen nach dem Verlassen der weiterführenden Schulen. Fazit: Enorme Leistungsanforderungen an die kommende Generation, bei intensiverer Selektion und Verschlechterung der Bildung bewirken keine positiven Effekte. Die Zahl der Unternehmensgründungen belegt diesen Sachverhalt. Note: 5

Im Bereich Rentenversicherung wurde mit der Riester-Rente und der Rürup-Rente eine staatlich geförderte Kapitalfinanzierung der Rentner in die Wege geleitet, welche eine Deckelung der Rentensätze bei 19,5% gewährleistet. Es sit also Fakt, zukünftig wird es keine Rentensenkungen geben, aber auch keine großen Steigerungen, den Rest besorgt die Inflation. Das hat zur Folge, dass heutige Arbeitnehmer mindestens ca. 10% ihres Netto-Einkommes für die spätere Rente zurücklegen müssen, um damit “mindestens” zukünftiges Hartz4-Niveau halten zu können. Besonders die jetzigen Arbeitnehmer zwischen 25 und 45 werden als Melkkühe ausgenutzt, weil sie komplett in die Rente einzahlen und gleichzeitig privat vorsorgen müssen. Die staatlichen Sätze für die private Vorsorge werden jährlich minimal angepasst. Das Geld für die private Vorsorge fehlt zudem in der aktuellen Binnenkonjunktur und wird erst in Jahrzehnten den Konsum ankurbeln. Von der privaten Entwicklung profitieren eigentlich nur die Versicherungen und Banken, welche private Vorsorge anbieten. Fazit: Die Zukunft der Arbeitnehmer ist nicht gesichert, es wird in einigen Jahrzehnten hohe Altersarmut geben und besonders ungerecht ist das System für die jetzigen Lesitungsträger. Note: 5-

Über den Bereich der Krankenversicherung brauchen wir vermutlich nicht zu reden.Fazit: Lobbyismus von Ärzten und Pharmakonzernen hat gesiegt. Arbeitnehmer übernehmen immer mehr Kosten. Leistungen werden massiv gestrichen. Lediglich die Basisversorgung steht. Note: 6-

Alles zusammen genommen hat die Agenda 2010 komplett versagt, und die Gesellschaft an den Rand der sozialen Kälte und des Raubtier-Kapitalismus geführt. Die Gesamtnote 5 ist gerechtfertigt und zeigt eine Tendenz nach unten.

Aktuelle Hass-Tiraden und Aktionen gegen Hartz4-Empfänger zeigen, dass die schwarz-gelbe Regierung die Probleme eher verschlimmbessern wird. Die Agenda 2010 wird in die deutsche Geschichte als eine der größten Fehlentwicklungen eingehen, welche aber letztendlich zu einem Systemwechsel geführt hat, weil Politikverdrossenheit ebenso zu den Folgen der Entwicklung zählt.

Danke Rot-Grün, danke Schwarz-Rot und danke Schwarz-Gelb!

Im folgenden handelt es sich um ein fiktives Interview mit Joschka Fischer in einem Taxi vom Frankfurter Flughafen zum Rathaus, welches so nie stattgefunden hat.

Blogger (steigt ein): Moin, können Sie mich schnell zum Rathaus fahren, Herr Fischer?
Fischer: Mit Verlaub Herr Blogger, nur Arschlöcher sitzen im Rathaus! Aber, wes Brot ich des Lied ich sing und andere Fahrgäste sind gerade nicht in Sicht. (fährt los)

Blogger: Haben Sie etwas dagegen, wenn ich Ihnen während der Fahrt ein paar Fragen stelle?
Fischer: Ne, fragen Sie ruhig, ich bin froh, dass ich den ganzen Princeton University-Möchtegern-Eliten nicht mehr ihre dummen Fragen beantworten muss. Scheiß Amis.

Blogger: Herr Fischer, sie werden mittlerweile auch von Parteigenossen als schwarz-gelber Wolf im grünen Scharfspelz bezeichnet. Finden Sie die Deutung legitim?
Fischer: Zum Wolf werde ich nur noch bei meiner kleinen Minu, wenn du verstehst was ich damit meine (Augenzwinkern im Rückspiegel). Ich hab mir extra nen Koffer voll kleiner blauer Pfizer-Pillen aus Amiland mitgebracht. Das ist der Vorteil, wenn man beim Flughafen-Zoll als Außenminister einfach durchgehen kann. (Lacht laut und überfährt dabei eine rote Ampel)

Blogger: Zugegeben, Sie waren schon immer Realo in ihrer Partei. Trotzdem haben Sie ohne mit der Wimper zu zucken, die Lobbyarbeit für die Gas-Pipline Nabucco übernommen und beraten Konzerne wie BMW und Siemens, welche nicht gerade zu den Freunden von Umweltschutz und grüner Energie zählen.
Fischer: Die Nabucco-Geschichte hab ich nur wegen dem Schröder gemacht. Ich brauch jemandem an dem ich mich messen kann und reiben kann. Ich brauch einen richtigen Gegner! Das hab ich ganz besonders in Princeton gemerkt. Die wissenschaftlichen Hohl-Hupen dort hatten keine Ahnung vom Leben auf der Straße. Die haben noch nie einem Bullen auf die Fresse gehauen oder sind mit 180 km/h als Taxifahrer durch die City gebügelt wenn hinten drin zwei kleine Miezen saßen. Bei Siemens und BMW hat einfach die Kohle gestimmt. Hey, ich bin verheiratet, ich muss an meine Familie denken.
(schreit) JETZT SIEH DIR DIESE OMA AN! (hupt mehrfach und schreit aus dem Fenster) KANNST FROH SEIN, DASS ICH NICHT GESUNDHEITSMINISTER WAR – RUNTER VON DER STRASSE, OMA!

Blogger: In wie weit vertreten Sie eigentlich noch die Interessen der Grünen, Herr Fischer? Oder haben Sie je wirklich an grüne Themen geglaubt?
Fischer: Interessen, Themen, Glaube? Was bist du denn fürn Vogel? Man merkt, dass du damals nicht dabei warst, du Jungspund. Es ging nie um die Themen, sondern immer nur um die Weiber. Ich hatte damals mit Trittin eine Wette am laufen, wer die meisten von den Wollpulli-Hühnern knallt. Ich lag ganz klar vorne! Und was macht der Typ? Fährt nen Monat nach Brokdorf und schlägt dort sein Zelt wie ne Art Harem auf. Sammelt alle Mädels ein und danach lag er uneinholbar vorne. Bis heute!

So, wir sind gleich da, zück schonmal die Scheinchen …

Blogger: Warum fahren Sie eigentlich noch Taxi und laufen nicht mehr zu sich selbst, Herr Fischer? Dank staatlicher Zuwendungen und Lobbyisten-Gelder müssten sie nie wieder arbeiten und könnten in Luxus leben?
Fischer: Oh man, bei mir selbst bin ich doch schon lange angekommen! Du schnallst auch gar nichts. Glaubst du, ich fahre wegen dem Geld? Glaubst du ich hab das Buch selbst geshrieben? (lacht) Nirgendwo lernst du soviele Mädels kennen wie beim Taxifahren und meine Minu denkt, ich wäre am arbeiten. Muhaaa … Ich muss einfach zurück auf die Straße …

Blogger: Vielen Dank für das Interview Herr Fischer und weiterhin eine gute Fahrt durch ihr Leben.